Es geht darum, dass wahrscheinlich die im März auslaufende Omikronvariante dementsprechend so weit beendet ist, dass es keine weiteren Maßnahmen für Geimpfte und Ungeimpfte mehr braucht. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Frau Präsidentin, das ist keine tatsächliche Berichtigung! Frau Präsidentin, wenn Sie schon so genau sind: Das ist keine tatsächliche Berichtigung, das ist ja hinten und vorne falsch gewesen!)
19.25
Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich muss ihn zuerst aussprechen lassen, bevor ich überhaupt weiß, was er sagen wird. (Bundesrat Steiner: Aber es hat ja am Anfang schon ...!)
Möchte sich noch jemand zu Wort melden? (Bundesrätin Schumann: ... so viel aufgeregt, das hältst du auch nicht aus den ganzen Tag! – Bundesrätin Grimling: Mit dem Blutdruck, nein!) – Herr Bundesrat Hübner, bitte sehr. (Bundesrat Schennach: Aber das ist schon die zweite Wortmeldung!) – Ja, zwei Wortmeldungen sind möglich. (Bundesrat Schennach: Ja, das weiß ich schon, aber es kann niemand endlos reden! – Bundesrat Hübner – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich red’ nicht endlos! – Rufe bei der SPÖ: Oja! – Bundesrat Hübner: Alles hat ein Ende, sogar die Rede vom Hübner, Sie werden sehen! – Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie Heiterkeit bei der SPÖ.)
Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Ich musste mich noch einmal zu Wort melden und ich schaue zu Ihnen hinüber, Frau Kollegin Berger-Grabner, denn Sie sind der Anlass dafür, dass ich noch einmal komme.
Da geht es wieder um die Wissenschaftlichkeit. Kollegin Berger-Grabner hat ja die Wissenschaftlichkeit, die hinter diesem gesamten Gesetzeswerk und der Politik steht, sehr, sehr gut auf den Punkt gebracht. Sie hat gesagt: Um zu erkennen, ob einer ein wirklicher Wissenschaftler ist, muss man nur schauen, ob er oft zitiert wird. Je öfter man zitiert wird – ich vereinfache es jetzt, Sie haben es ein bisschen komplexer gesagt –, desto mehr ist man Wissenschaftler. Das heißt, wenn einer vom anderen abschreibt und sich eine geschlossene Gesellschaft immer wieder selbst zitiert, dann wird das, was gesagt wird, unabhängig vom Wahrheitsgehalt zur wissenschaftlichen Wahrheit. (Ruf bei der ÖVP: Nein!)
Das Zweite, was Sie gesagt haben, ist auch interessant: Da muss man bei Wikipedia nachschauen, und wenn dort Begriffe wie Verschwörungstheoretiker unwissenschaftlich drinnen stehen, na dann kann man denjenigen ausscheiden. (Bundesrätin Berger-Grabner: Falsch interpretiert!) – So ungefähr haben Sie es gesagt. Das war nicht so falsch interpretiert. Sie können es ja dann noch tatsächlich berichtigen, aber ich habe es so verstanden. Das ist ja eine Argumentation, die nicht nur von Ihnen verwendet wird, sondern von vielen.
Wie Wikipedia zustandekommt, wissen wir auch: Da gibt es natürlich auch – für uns nicht erkennbare und nicht sichtbare – sogenannte Redaktoren im Hintergrund, die entscheiden, was dort drinnen steht und zugelassen wird und was gelöscht wird.
Wenn man jetzt von denen, die entscheiden, wer wissenschaftlich etwas sagen darf, spricht, dann fällt einem Folgendes auf: Nehmen Sie zum Beispiel Prof. Sönnichsen. (Bundesrat Schennach: Welchen Professor?) – Prof. Sönnichsen vom AKH, Medizinische Universität Wien. Der hat sich also den Studenten gegenüber einige Male kritisch über die Wirkung der Impfungen, über die Wirkung der sogenannten Maßnahmen und über die Wirkung der Isolation geäußert. Was passiert? – Er wird von der Universität dienstfrei gestellt und vom AKH entlassen.
Der Chef der Ärztekammer, dieser berühmte Szekeres oder sagen wir einmal Dr. phil. Szekeres der Universität Trnava – mehr sage ich dazu nicht (Heiterkeit und Beifall bei der
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