LETZTES UPDATE: 13.04.2017; 14:55
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inhaltlicher Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand (911/GO-BR/2005)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten (BR)

Feststellungen des Vizepräsidenten Jürgen Weiss betr. den inhaltlichen Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand


(vorsitzführender) Präsident: Jürgen Weiss

bezieht sich auf: 724. Sitzung des Bundesrates am 21. Juli 2005 (724/BRSITZ/2005)

bezieht sich auf: Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten (171/UEA-BR/2005)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.07.2005 Erklärung S. 192, 193

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