LETZTES UPDATE: 21.03.2017; 10:28
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inhaltlicher Zusammenhang eines unselbständigen Entschließungsantrages mit dem Verhandlungsgegenstand (911/GO-BR/2005)

Übersicht

Ansprachen und Erklärungen des Präsidenten (BR)

Feststellung des Vizepräsidenten Jürgen Weiss betr. den inhaltlichen Zusammenhang des unselbständigen Entschließungsantrages der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betr. Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten (171/UEA-BR) mit dem Verhandlungsgegenstand


(vorsitzführender) Präsident: Jürgen Weiss

bezieht sich auf: 724. Sitzung des Bundesrates am 21. Juli 2005 (724/BRSITZ/2005)

bezieht sich auf: Einspruch der Bundesregierung gegen das Niederösterreichische Sendeanlagenabgabegesetz zur Besteuerung von Mobilfunkmasten (171/UEA-BR/2005)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.07.2005 Erklärung S. 192, 193

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