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Antrag, Einspruch zu erheben betr. Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen u.a. Änderung (958/GO-BR/2006)

Übersicht

Antrag, Einspruch bzw. keinen Einspuch zu erheben

Antrag der Bundesräte Manfred Gruber, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 43 Abs. 1 GO-BR auf Einspruch gegen den Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen und Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997, das Meldegesetz 1991 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden


Eingebracht von: Manfred Gruber

Eingebracht von: Stefan Schennach

bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen Postgesetz 1997, Meldegesetz 1991 Bildungsdokumentationsgesetz (1193 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
25.01.2006 730. Sitzung des Bundesrates: Antrag Einspruch zu erheben S. 73-74
25.01.2006 730. Sitzung des Bundesrates: Antrag angenommen S. 93

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