X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '6898/BR d.B. - Jurisdiktionsnorm, Zivilprozessordnung u.a., Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Jurisdiktionsnorm, Zivilprozessordnung u.a., Änderung (6898/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Justizausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 13. November 2003 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Jurisdiktionsnorm, die Zivilprozessordnung und die Reisegebührenvorschrift 1955 geändert werden


Berichterstatter/-in: Dr. Peter Böhm

Hauptgegenstand des (Berichts) Jurisdiktionsnorm, Zivilprozessordnung u.a., Änderung (250 d.B.)

bezieht sich auf: Jurisdiktionsnorm, Zivilprozessordnung u.a., Änderung (85/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
24.11.2003 Justizausschuss des Bundesrates: Bericht  
24.11.2003 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
24.11.2003 Justizausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -