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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Alle Verhandlungsgegenstände<Alle Verhandlungsgegenstände BundesratAUB-BR 7490/BR d.B.

Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (7490/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Gesundheitsausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 1. März 2006 betreffend ein Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta)


Berichterstatter/-in: Thomas Einwallner

Hauptgegenstand des (Berichts) Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (1268 d.B.)

bezieht sich auf: Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (580/BNR)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
14.03.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
14.03.2006 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht  
14.03.2006 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: S, V, G, dagegen: - 		 
16.03.2006 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 223/2006  
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