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Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (8280/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Umweltausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 29. Januar 2010 betreffend ein Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen


Berichterstatter/-in: Wolfgang Sodl

Hauptgegenstand des (Berichts) Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (401 d.B.)

bezieht sich auf: Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (209/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
16.02.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
16.02.2010 Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht  
16.02.2010 Umweltausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: S, V, dagegen: -
 
16.02.2010 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: S, V, dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)
 
17.02.2010 Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt
Dafür: S, V, dagegen: -