LETZTES UPDATE: 02.06.2017; 02:09
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Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (8435/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Justizausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 30. November 2010 betreffend Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch


Berichterstatter/-in: Christian Füller

Hauptgegenstand des (Berichts) Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (881 d.B.)

bezieht sich auf: Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (327/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.12.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
15.12.2010 Justizausschuss des Bundesrates: Bericht  
15.12.2010 Justizausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: -
 
15.12.2010 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: V, S, F, dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)
 
16.12.2010 Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt
Dafür: V, S, F, dagegen: -