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Telekommunikationsgesetz 2003, KommAustria-Gesetz sowie das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz (8589/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Beschluss des Nationalrates vom 19. Oktober 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz sowie das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Werner Stadler

Hauptgegenstand des (Berichts) Telekommunikationsgesetz 2003, KommAustria-Gesetz u.a., Änderung (1389 d.B.)

bezieht sich auf: Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz sowie das Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz (442/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
03.11.2011 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
03.11.2011 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht  
03.11.2011 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: -