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Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (10533/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Gesundheitsausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 14. Jänner 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Claudia Hauschildt-Buschberger

Hauptgegenstand des (Berichts) Epidemigesetz, Covid-19-Maßnahmengesetz, Änderung (1197/A)

bezieht sich auf: Epidemigesetz 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetz (212/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
15.01.2021 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht  
15.01.2021 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
15.01.2021 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, G, dagegen: F