LETZTES UPDATE: 25.10.2017; 12:09
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Dienstag, 24. Oktober 2017 (IV-115-BR/2017 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1.) Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofes über die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Union zum Haushaltsjahr 2016/Jahresbericht über die Tätigkeiten im Rahmen des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zum Haushaltsjahr 2016

(155967/EU XXV.GP)

2.) Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2016/2102 wegen Verstoßes gegen Art. 19 bis 22 Abs. 1 der Richtlinie 92/83 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 92/84; Befreiung von Hausbrand von der harmonisierten Verbrauchssteuer; Mahnschreiben der Europäischen Kommission; Stellungnahme der Republik Österreich (LIMITE)

(154830/EU XXV.GP)


bezieht sich auf: Jahresbericht über die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Union zum Haushaltsjahr 2016/Jahresbericht über die Tätigkeiten im Rahmen des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zum Haushaltsjahr 2016 (155967/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2016/2102 wegen Verstoßes gegen Art. 19 bis 22 Abs. 1 der Richtlinie 92/83 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 92/84; Befreiung von Hausbrand von der harmonisierten Verbrauchssteuer; Mahnschreiben der... (154830/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
24.10.2017 Auszugsweise Darstellung  
25.10.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei