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Dienstag, 21. November 2017 (IV-116-BR/2017 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung d. EU-BR Verhandlung

1.) COM(2017) 2025 final

Weißbuch zur Zukunft Europas/ Die EU der 27 im Jahr 2025 – Überlegungen und Szenarien

(135252/EU XXV.GP)

Hingewiesen wird auf eine Stellungnahme des Niederösterreichischen Landtags betreffend das Weißbuch zur Zukunft Europas.

2.) COM(2017) 637 final

Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenhandels, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (160378/EU XXV.GP)

3.) COM(2017) 472 final

Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien

(154020/EU XXV.GP)

Hingewiesen wird auf eine einheitliche Länderstellungnahme betreffend die derzeit in Verhandlung stehenden und zukünftigen EU-Freihandels- und Investitionsabkommen.

4.) COM(2017) 469 final

Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland

(154022/EU XXV.GP)

Hingewiesen wird auf eine einheitliche Länderstellungnahme betreffend die derzeit in Verhandlung stehenden und zukünftigen EU-Freihandels- und Investitionsabkommen.


bezieht sich auf: Weißbuch zur Zukunft Europas/Die EU der 27 im Jahr 2025 - Überlegungen und Szenarien (135252/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenhandels, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie... (160378/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Australien (154020/EU XXV.GP)

bezieht sich auf: Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Neuseeland (154022/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.11.2017 Auszugsweise Darstellung  
21.11.2017 Stenogr. Protokoll S. 1-16
27.11.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei