Umsetzung der Ortstafel-Erkenntnisse des VfGH (215/UEA-BR/2008)

Unselbständiger Entschließungsantrag - BR

Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Ortstafel-Erkenntnisse des VfGH (Verfassungsgerichtshofes)

Themen

Inneres und Recht

Dokumente

  • Entschließungsantrag gescannt PDF

Eingebracht von

Portraitfoto von Stefan Schennach

Stefan Schennach (G)

Bezug zu

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2005 und 2006 (III-330-BR/2007 d.B.)

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