X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '755 d.B./RV-KN (KN. GP) - Zweite Gerichtsentlastungsnovelle' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Zweite Gerichtsentlastungsnovelle (755 d.B./RV-KN)

Übersicht

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Gesetz betreffend Änderungen des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten (Zweite Gerichtsentlastungsnovelle)


Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
  Einlangen NR  
04.03.1920 Einlangen in der Konstituierenden Nationalversammlung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
04.03.1920 66. Sitzung: Zuweisung an den Justizausschuß  
17.03.1920 Justizausschuß: Bericht 775 d.B./AUB-KN  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
18.03.1920 Auf der Tagesordnung der 68. Sitzung  
18.03.1920 68. Sitzung: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen  
Schließen
  Staatsgesetzblatt Nr. 116/1920  
Schlagwörter