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Seite '28/A (XX. GP) - Energiesteuergesetz 1995' teilen



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Energiesteuergesetz 1995 (28/A)

Übersicht

Status: Finanzausschuß: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 03.07.96 von der TO abgesetzt!

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mineralölsteuergesetz BGBl. Nr. 630/1994 idF BGBl. Nr. 297/1995, das Wohnbauförderungs-Zweckzuschußgesetz 1989, BGBl. Nr. 691/1988, sowie das Finanzausgleichsgesetz, BGBl. Nr. 30/1993 idF BGBl. Nr. 297/1995, geändert, das Bundesgesetz über die Einhebung eines Wohnbauförderungsbeitrages, BGBl. Nr. 13/1952 idF 376/1986 aufgehoben und eine Elektrizitätsteuer sowie eine Kohlesteuer eingeführt werden (Energiesteuergesetz 1995)


Eingebracht von: Dr. Alexander Van der Bellen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
30.01.1996 Einbringung im Nationalrat  
30.01.1996 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, das Bundesministerium für Umwelt und das Bundesministerium für Öffentliche Wirtschaft und Verkehr  
30.01.1996 Vorgesehen für den Finanzausschuß  
31.01.1996 4. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 5
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  Ausschussberatungen NR  
31.01.1996 5. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuß S. 12
03.07.1996 Finanzausschuß: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 03.07.96 von der TO abgesetzt!
 
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