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Aufnahme eines Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen in die Bundesverfassung (120/A(E))

Status

Zugewiesen an: Verfassungsausschuß, Beratungen nicht aufgenommen

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.1996	Einbringung im Nationalrat
28.02.1996	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
28.02.1996	Vorgesehen für den Verfassungsausschuß
29.02.1996	8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 7

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr und Genossen betreffend Aufnahme eines Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen in die Bundesverfassung

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.1996	Einbringung im Nationalrat
28.02.1996	Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr
28.02.1996	Vorgesehen für den Verfassungsausschuß
29.02.1996	8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 7

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
29.02.1996	9. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß	Protokoll: S. 3

Themen

Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Entschließungsantrag textinterpretiert
PDF
HTML

Eingebracht von

Theresia Haidlmayr (G)

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