Suche

Seite '79/GO (XX. GP) - Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: Kurdenmorde' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: Kurdenmorde (79/GO)

Übersicht

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortlichkeit der Bundesregierung (insbesondere des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten, des Bundesministers für Inneres und des Bundesministers für Justiz) sowie vermuteter rechtswidriger Einflußnahme durch politische Funktionsträger im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Morden an Abdullah Ghaderi, Abdul-Rahman Ghassemlou und Fadel Rasoul am 13. Juli 1989 und der Verfolgung von drei dieser Tat dringend Verdächtigten, die trotz Vorliegens eindeutiger Indizien Österreich unbehelligt verlassen konnten


Eingebracht von: Mag. Dr. Heide Schmidt

bezieht sich auf: Sitzung des Nationalrates am 8. Juli 1997 (80/NRSITZ)

Datum Stand der parlamentarischen BehandlungAlle aufklappen Protokoll
08.07.1997 80. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses S. 48
08.07.1997 80. Sitzung des Nationalrates: Verlangen der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt auf Durchführung einer kurzen Debatte S. 48, 164
08.07.1997 80. Sitzung des Nationalrates: Kurze Debatte S. 164-168
08.07.1997 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Mag. Dr. Heide Schmidt (L) WortmeldungsartUnterzeichner ProtokollS. 164-167
Rudolf Anschober (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 167-168
08.07.1997 80. Sitzung des Nationalrates: Antrag abgelehnt S. 168

Schlagwörter