Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung (565 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Abstandnahme von der Vervielfältigung

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Verkürztes Verfahren

63. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

63. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Auf der Tagesordnung der 66. Sitzung des Nationalrates

66. Sitzung des Nationalrates: Debatte

66. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F

66. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F (F tw.)

66. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, L, G. Dagegen: F

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates

Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates: Bericht 5427/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 624. Sitzung

624. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Peter Rieser

624. Sitzung: Debatte

624. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte

624. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen

Kundmachung B-VG Art. 49