Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 5. Sitzung / Seite 53

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aus folgenden Gründen nicht: Die 18 Millionen Dollar sind die reine Bausumme. Es werden weitere Beträge hinzukommen, sodaß man – ich bin dafür, daß man die Wahrheit auf den Tisch legt – von rund 260 Millionen Schilling sprechen muß. Das wird der Realität sehr nahe kommen, denn das Bauwerk muß auch eingerichtet werden, mit allem Drumherum. Ich bin froh, wenn diese präliminierte Summe von 260 Millionen Schilling ausreicht, wobei ich nicht anstehe, zu sagen: In der Kulturpolitik gelten eben auch andere Maßstäbe als nur der Rechenstift, wie Frau Dr. Schmidt bereits ausgeführt hat. (Abg. Dr. Grollitsch: Gebäude bleibt Gebäude!) Gebäude bleibt Gebäude, selbstverständlich, aber dieses Gebäude wird Österreich einen sehr hohen Stellenwert in der internationalen Kulturpolitik einräumen. Es wird eine hohe Umwegrentabilität erzielt werden, das ist für mich überhaupt keine Frage. Wir sind es dem Ansehen unseres Landes einfach schuldig, daß dieses Bauwerk jetzt zügig und ohne weiteres Hickhack vollendet wird, damit es in angemessener Frist eröffnet werden kann. In den USA gibt es kein Verständnis dafür, wenn unser Image auf dem Sektor Kulturpolitik wieder in Zweifel gezogen wird, wie es schon einmal der Fall war.

Kurzum: Es ist hoch an der Zeit, dieses Projekt zu realisieren. Es ist geeignet, die Stellung Österreichs als eine der führenden Kulturnationen zu stärken, und daher war es für meine Fraktion nie eine Frage, keine Minute lang, ob wir diesem Bauprojekt die Zustimmung erteilen oder nicht. Es war immer klar, und ich freue mich, daß heute dieser große Konsens zustande kommen wird. (Beifall beim Liberalen Forum sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.19

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Mock. – Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort. Redezeit: 10 Minuten.

14.19

Abgeordneter Dr. Alois Mock (ÖVP): Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte abschließend nur einige Worte unter anderem auch zur Leistung eines Künstlers sagen, der für unsere Heimat Österreich an einem der prominentesten Plätze dieser Welt seit langer Zeit wieder eigenes Profil und große Anerkennung bringt.

Österreich hat immer wieder gezeigt, daß es zu großen Leistungen befähigt ist. Wir waren nicht immer in der Lage, die großen Leistungen entsprechend zu präsentieren. Daher bin ich heute allen dankbar, gerade auch der Opposition, daß dieses Projekt eine so gute Aufnahme und Anerkennung erfahren hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Herr Kollege Krüger! Ich nehme das nicht als Selbstverständlichkeit. Die Opposition ist nicht primär da, um die Leistungen der Regierung zu belobigen oder ihr dauernd die Anerkennung auszusprechen, sondern um kritische Analysen durchzuführen und um zu kontrollieren. Umso größer ist bei diesem Verständnis unserer Demokratie die Leistung, die heute hier von allen Fraktionen, vor allem von der Opposition, erbracht wird.

Ich möchte besonders Vizekanzler Dr. Schüssel danken, daß er mit einer neuen Finanzierungsmethode – wir befinden uns nun einmal in einer Zeit der Sparpakete – sichergestellt hat, daß von der Finanzierung her nicht weitere Verzögerungen erfolgen, was sehr wesentlich ist. Ich gebe zu, es wurde hastig informiert, mit Recht ist das bemerkt worden. Auch der Vizekanzler hat das vor kurzem gesagt. Warum? – Um weitere Kostensteigerungen zu vermeiden, das Risiko einzuschränken.

Meine Damen und Herren! Ein solches Projekt ist relativ leicht zu charakterisieren, zu kommentieren und positiv zu klassifizieren, wenn man soweit ist. Das Risiko, das impliziert ist, ist aber beachtlich. Die Rechtsordnung, vor allem die Bauvorschriften der Stadt New York, des Staates New York, auch bestimmte Gesetze der Vereinigten Staaten, die Rechtsordnung Österreichs und vieles andere mußten zum Tragen kommen, mußten respektiert werden. Gleichzeitig sollte für den Künstler und seine Arbeit eine möglichst große Autonomie gewahrt bleiben. Das Risiko war beachtlich, aber verantwortbar, und daher, glaube ich, ist man es mit Recht eingegangen, wie dann der Entwurf des Künstlers gezeigt hat. Ich bin allen dankbar, die dazu beigetragen haben, wie gesagt, speziell dem Außenminister Dr. Schüssel und auch dem neuen Finanzminister Klima, die diesen Weg möglich gemacht haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)


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