es, mit welcher Chuzpe Sie hier herausgehen und über sozialen Wohnbau sprechen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
10.56
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Das Wort hat Frau Abgeordnete Maria Rauch-Kallat. – Bitte sehr.10.56
Abgeordnete Maria Rauch-Kallat
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Nach Nahrung und Kleidung ist Wohnen etwas, was alle Menschen bewegt und was vor allem junge Menschen bewegt, die dabei sind, eine Familie zu gründen. Und wir haben alle in den letzten Jahren erlebt, wie schwer es für junge Menschen war, eine erschwingliche Wohnung zu finden.Es verwundert mich daher gar nicht, daß der Wiener Wohnbaustadtrat Faymann angesichts der bevorstehenden Wiener Wahlen dieses Thema öffentlichkeitswirksam aufgreift und versucht, den Mietern von gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften ein entsprechendes Zuckerl anzubieten.
Was er dabei ein wenig vergessen hat – sosehr es zu begrüßen ist, gerechte Mietpreise zu zahlen und für eine Wohnung nicht zwei- oder dreimal zu bezahlen –, ist der Aspekt des Generationenvertrages, der ursprünglich den gemeinnützigen Genossenschaften zugrunde gelegt war, um der nächsten Generation und der übernächsten Generation erschwinglichen Wohnraum zu bieten, indem die angesammelten Gelder selbstverständlich zur Schaffung neuen Wohnraumes genützt werden müssen.
Meine Damen und Herren! Wir werden Wohnraum nur dann billiger bekommen, wenn es mehr Wohnraum gibt. Das ist auch eine Frage von Angebot und Nachfrage, und je mehr Wohnraum auf dem Wohnungsmarkt vorhanden ist, desto günstiger werden sich auch die Mietpreise gestalten.
Das, was Wohnbaustadtrat Faymann angekündigt hat, ist auch ein wenig zu relativieren, weil das natürlich nicht bedeutet, daß ab morgen die Mieten von den gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften gesenkt werden, sondern das betrifft maximal 45 000 Wohnungen, und die Senkungen kommen frühestens in den Jahren 2004 bis 2010 zum Tragen.
Ich begrüße auch sehr, was Herr Bundesminister Michalek in bezug auf die Veränderung der Befristung der Mietverträge durch eine neue gesetzliche Regelung angekündigt hat, weil auch das eine Vermehrung des Wohnraumes bedeutet und weil es auch die Möglichkeit für Mieter und Vermieter bedeutet, zu einer flexiblen Regelung zu kommen, die den Bedürfnissen des Mieters und des Vermieters nachkommt.
Es ist durchaus so, daß ein Vermieter nur dann bereit ist, seinen bestehenden Wohnraum zur Verfügung zu stellen, wenn er eine gewisse Rechtssicherheit hat, nach Ablauf einer bestimmten Frist, möglicherweise oder wahrscheinlicherweise aus Eigenbedarf, auf diesen Wohnraum zurückgreifen zu können beziehungsweise ihn wieder zur Verfügung zu haben.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, es muß in unser aller Sinn sein, mehr Wohnraum zu schaffen. Eine Zahl von 50 000 Wohnungen im Jahr erscheint mir realistisch, wenn man alle Eigentumswohnungen, Wohnungen der Gemeinnützigen Genossenschaften und des Sozialbaus inkludiert. Man muß für die kommende Generation sicherstellen, daß sie ihre Familien gründen und auch die entsprechenden Grundlagen für eine eigene Familie schaffen kann. (Beifall bei der ÖVP.)
11.01
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Firlinger. Er hat das Wort.11.01
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich noch einige Überlegungen