Ich lasse sogleich über Artikel VI Abs. 3 in der Fassung des Ausschußberichtes abstimmen. Wer dafür ist, möge ein entsprechendes Zeichen geben. – Diese Bestimmung ist in der Fassung des Ausschußberichtes mit Mehrheit angenommen.
Schließlich komme ich nun zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang – unter Berücksichtigung der vom Berichterstatter vorgebrachten Druckfehlerberichtigung – in der Fassung des Ausschußberichtes.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für diesen Gesetzentwurf sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist in dritter Lesung mit Mehrheit angenommen.
4. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht 1994 der Bundesregierung (III-3/50 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir gelangen nunmehr zum 4. Punkt der Tagesordnung: Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht 1994 der Bundesregierung.
Berichterstatter ist Herr Abgeordneter Schwemlein. Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, die Debatte mit der Berichterstattung zu eröffnen.
Berichterstatter Emmerich Schwemlein: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bringe den Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht 1994 der Bundesregierung (III-3/50 der Beilagen).
Der Kunstbericht 1994 bringt eine Aufstellung dessen, was zeitgenössische österreichische Kunst und österreichische Künstler/innen zu leisten vermögen, wie sehr sie sich in den internationalen Diskurs einbringen können, und was das vergangene Jahr an bedeutenden künstlerischen und literarischen Leistungen aufzuweisen hat.
Der Kulturausschuß hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. Februar in Verhandlung gezogen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuß somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Kunstbericht 1994 der Bundesregierung zur Kenntnis nehmen.
Herr Präsident! Ich bitte, die Debatte fortzusetzen.
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich danke dem Herrn Berichterstatter für seine Ausführungen.
Für diese Debatte wurde eine Redezeitbeschränkung von 10 Minuten pro Redner vereinbart, wobei nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung einem Redner jeder Fraktion eine Redezeit von 20 Minuten zur Verfügung steht.
Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Krüger. – Herr Abgeordneter! Sie haben das Wort.
14.39
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Jeder, der sich ernsthaft mit Kunstförderung befaßt, wird erkennen, daß es da und dort Mißstände gibt.