vorstellen, daß man Gedankenüberschüsse haben kann!)
Frau Kollegin Stoisits! Ihre Gedankenüberschüsse kennen wir nur zu gut, also behalten Sie sich das vielleicht für eine eigene Wortmeldung vor. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Frau Kollegin Stoisits! Sie sagen, Sie haben Gedankenüberschüsse. Suchen Sie doch auch einmal um eine Kunstförderung an, wenn diese so vielfältig und so kreativ sind!Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundeskunstförderung ist in der Zeit von 1990 bis 1994 um 80 Prozent gestiegen: von 615 Millionen Schilling im Jahr 1990 auf 1 120 Millionen Schilling im Jahr 1994. Vordergründig wird das aus der Sicht der Künstler als positiv betrachtet werden können – wohlgemerkt, Herr Bundesminister: nur vordergründig. Denn ich habe bereits im Kunstausschuß die These vertreten, daß die Abhängigkeit umso größer ist, je höher die Subvention ist. Das ist überhaupt keine Frage. Das ist auch kein Vorwurf an die Künstler, sondern es ist generell im Leben so, daß sich aus dem Bestehen eines Abhängigkeitsverhältnisses natürlich eine Zwangslage ergeben kann, die unter Umständen entsprechend ausgenutzt wird. (Abg. Anschober: Ja, ja!)
Ich war deshalb im Kunstausschuß wirklich überrascht, als die These von dieser Korrelation zwischen der Höhe der Subventionen und der Abhängigkeit in Abrede gestellt wurde. Ich weiß nicht, warum man sich hier den logischen Denkgesetzen nicht anschließt, mir ist das jedenfalls unverständlich, weil es eindeutig so ist. Es gibt ja auch das alte Sprichwort: Wes Brot ich eß, des Lied ich sing.
Daß das nicht auf alle Künstler zutrifft, ist überhaupt keine Frage. Ich will auch niemandem nahetreten, aber wenn Künstler sich nach der Decke strecken müssen, wenn sie am Rande der Armut leben, dann sind sie naturgemäß doch geneigt – auch im Interesse ihrer bürgerlichen Existenz –, sich den Geschmacksrichtungen des Staates, der staatlichen Bundeskunstförderung zu unterwerfen, um in den Genuß der Mittel zu kommen.
Herr Bundesminister! Sie können noch so feingliedrige Förderungsrichtlinien aufstellen: Letztlich ist Kunst nicht definierbar. (Abg. Öllinger: Feinsinnig!) Auch der Verfassungsgesetzgeber hat Kunst nicht definiert, sondern Kunst als etwas Selbstverständliches vorausgesetzt. Hier sehe ich die Gefahr, daß manche Künstler geneigt sind, sich nicht aus Opportunismus, sondern ganz einfach, um ihre bürgerliche Existenz zu sichern, nach Kriterien, die Sie und Ihr Ministerium vorgeben, zu richten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben diese Abhängigkeit von Subventionen im Kulturausschuß diskutiert. Ich möchte nicht verschweigen, Herr Bundesminister, daß ich Ihnen dort einen Vorwurf gemacht habe, den Sie in Abrede gestellt haben. Ich möchte ihn aber dennoch wiederholen, weil Ihr Standpunkt doch einer breiteren Öffentlichkeit bekanntgemacht werden soll.
Im "profil" Nr. 47 vom 20. November 1995 wird unter der Überschrift "Scholtens Schneebälle" sinngemäß geschrieben, daß Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, im Zuge des Wahlkampfes für die Nationalratswahl 1995 eine Art Kettenbrief an Künstler gestartet haben, der sich gegen Blau-Schwarz gewendet hat. Und Sie haben laut dieser Berichterstattung, Herr Minister – Sie haben hier ja dann Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen –, angeblich dafür gesorgt, daß sich dieser Brief pyramidenartig beziehungsweise lawinenartig verbreitet hat.
Ich möchte aber allerdings auch nicht unerwähnt lassen – ich habe das auch im Ausschuß gesagt –, daß ich ganz durch Zufall auf der Fahrt von Linz nach Wien jemanden getroffen habe, der Adressat eines solchen Kettenbriefes war – ich weiß nicht, ob dieser Kettenbrief dezidiert von Ihnen war oder von einem Ihrer möglichen Erfüllungsgehilfen – und sich dem verweigert hat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das zeigt doch diese Abhängigkeit sehr deutlich; es zeigt auch, daß diese Abhängigkeit vor Mißbrauch nicht geschützt ist.
Es gibt eine Vielzahl von Unvereinbarkeiten in der Bundeskunstpolitik, so zum Beispiel die Interessengemeinschaft der Autoren: Der Vereinspräsident – ich weiß nicht, ob er schon