Anstand, sondern auch den notwendigen Respekt vor den Abgeordneten dieses Hauses vermissen läßt. Er hat damals Morak in seiner Eigenschaft als Politiker als jämmerliche Figur bezeichnet. Er hat gesagt, er sei so dumm, daß er nicht wisse, was er daherbrabbelt, und er sei infam, gehässig und dämlich.
Wer nun glaubt, daß diese Entgleisungen bereinigt worden wären, was zu wünschen gewesen wäre – es hat ja Herr Generalsekretär Springer in einem Interview mit der gleichen Zeitung im Oktober gesagt, er versuche gerade, diese Sache wie erwachsene Menschen zu bereinigen, er sei gerne bereit, das vom Tisch zu bekommen –, der wird eines Besseren belehrt. Der Herr Generalsekretär ist in keiner Weise bereit, das zu bereinigen, sondern er hat in der Zwischenzeit beim gerichtsanhängigen Verfahren mitgeteilt, er sei bereit, den Wahrheitsbeweis anzutreten. Herr Minister, das ist für uns eine unhaltbare Situation! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister! Die Zustimmung der ÖVP zum Kunstbericht 1994 bedeutet einen Vertrauensvorschuß auf eine Reformbereitschaft bei der Kunstförderung. Das heißt: Nicht Polarisierung soll mit der Kunstförderung erreicht werden, sondern Akzeptanz. Das heißt aber auch, daß eine Bereitschaft zu Strukturreformen in der Kunstverwaltung bestehen muß, die vor keinen Tabus haltmacht. Transparenz, ein schlankes Management, Effizienz und Förderung der Nachwuchsarbeit sollen die prioritären Kriterien der Kunstförderung sein.
Schließlich sei noch einmal erwähnt, daß gerade in einer Zeit, in der mit Steigerungen des Kunstbudgets nicht zu rechnen ist, die vorhandenen Mittel in der effizientesten Weise eingesetzt werden müssen, um auch in Zukunft eine erfolgreiche Kunstförderung in Österreich zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP.)
15.37
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Herr Bundesminister Dr. Scholten hat sich nunmehr zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.15.37
Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst Dr. Rudolf Scholten:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debattenbeiträge der FPÖ sind gekennzeichnet von einem häufigen Betonen: Wir schätzen ja die Künstler so, aber – und ich interpretiere jetzt – warum brauchen sie soviel Geld?, oder: Warum muß gerade jener Künstler, der ohnehin so geschätzt wird, auch noch Geld bekommen?Ich würde Sie einladen: Sagen Sie das einmal Ihrem Zahnarzt! Sagen Sie ihm, Sie schätzen ihn zwar als Arzt, Sie verstehen aber nicht, warum Sie seine Rechnungen bezahlen sollen. Sagen Sie ihm das möglichst vor der Behandlung. Und dann möchte ich mir anschauen, wie mutig diese Dualität aufrechterhalten wird.
Ich hielte es für eine sich geradezu jeglichem logischen System verweigernde Haltung, wenn immer wieder betont wird, daß man die Künstler so schätzt, aber zugleich kritisiert, wie rückgratlos, wie prinzipienlos, wie kompromißhaft und korrupt sie de facto seien. Ich glaube, daß uns das auch tatsächlich unterscheidet.
Ich habe sehr wohl zwischen den Zeilen versucht herauszuhören, daß man sich in den heutigen Beiträgen um ein ausgewogeneres Bild bemüht hat. Aber tatsächlich unterscheidet uns, denke ich, einfach die Beziehung zum Individuum Künstler. Da stehen zwei Haltungen einander gegenüber: Die eine heißt Respekt vor dem Rückrat, vor der Kompromißlosigkeit, vor dem Individuum, vor dem sehr selbständigen, manchmal geradezu einsamen Agieren der Künstler, aber im Prinzip einmal Respekt vor dem Rückgrat. Demgegenüber steht eine Haltung, die heißt: Künstler sind käufliche, rückgratlose, ja de facto korrupte – denn das wäre das Ergebnis dessen – Schmarotzer, die sich ihre eigene Unfähigkeit noch vom Staat bezahlen lassen. Denn: Wenn es stimmt, daß öffentliche Mittel gleichzeitig sprachlos und haltungslos machen, wenn es stimmt, daß die Tatsache, daß man sich politisch engagiert, gleichzeitig bedeutet, daß man in seinem eigentlichen Fach, nämlich dem jeweiligen künstlerischen Schaffen, völlig wertlos und bedeutungslos geworden ist, und wenn es stimmt, daß jegliche Teilnahme an der gesellschaftlichen Debatte dieses Landes sofort zur Qualitätslosigkeit führen würde, dann wäre das