Dort hat man nämlich diese Panzer ins Meer geworfen beziehungsweise geschoben, und darauf soll jetzt ein Atoll entstehen. – Ich weiß schon, unser Panzer ist kampfwertgesteigert, aber die Grundkonfiguration ist dieselbe. Mit diesem Panzer sollen unsere Soldaten die österreichischen Grenzen verteidigen.
Herr Bundesminister! Betreffend die Abfangjäger: Was war denn das damals für eine schändliche Diskussion rund um den Ankauf der Abfangjäger Draken? Aber im Jahr 1991 haben all jene, die damals Mißtrauensanträge gegen den eigenen Minister gestellt hatten, applaudiert, als die Draken unsere Grenze geschützt haben – allerdings mit einer Bordkanone, die überhaupt nicht in der Lage gewesen wäre, wirklich entsprechenden Schutz zu geben, aber das sei nur nebenbei bemerkt.
Hinsichtlich Draken – das wissen Sie ganz genau – war geplant, daß wir heuer das Nachfolgemodell bekommen. Am 18. Februar dieses Jahres ist der Garantievertrag mit der Firma SAAB ausgelaufen. 1998 wird Schweden den letzten Draken außer Dienst stellen. Dann wird Österreich das Privileg haben, als einziges Land der Welt dieses 30 Jahre alte Fluggerät im Dienst seiner Armee zu haben.
Wir haben überhaupt noch nichts darüber gehört, wie denn der Beschaffungsvorgang weitergehen soll. Genauso schaut es nämlich mit den Radpanzern aus, Herr Bundesminister. Jetzt hat man sich dazu durchgerungen, die Radpanzer für den UNO-Einsatz zu organisieren. Schon wieder: Für den Auslandseinsatz wird das Gerät bereitgestellt, aber für die eigenen Leute hat man das nicht, da werden die Soldaten mit LKWs und mit Autobussen transportiert. (Bundesminister Dr. Fasslabend: Blödsinn!) Sie sagen Blödsinn. Wahrscheinlich sehen Sie das alles nur bei Truppenbesuchen, wie jüngst bei einer Jubiläumsfeier, wo man Ihnen halt den einzigen Radpanzer zur Verfügung stellt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Sie sollten sich aber vielleicht einmal erkundigen, wie das in der Realität aussieht. Das sind doch die Dinge, die hier zu kritisieren sind. – Und wenn wir schon beim IFOR-Einsatz sind: Woher sind denn diese guten LKWs genommen worden? Die sind ja aus der Truppe, aus der Einsatzorganisation herausgenommen worden. Herr Bundesminister! Was haben wir denn da jetzt noch bei uns in Österreich bei der Truppe? – Diese ebenfalls 30 Jahre alten Steyr-LKW haben wir, bei denen die Standschäden schon so groß sind, daß wir nicht mehr wissen, wie wir diese Fahrzeuge bewegen sollen. Diese wollen Sie jetzt nachrüsten lassen, dabei ist der Preis dieser Nachrüstung fast so hoch wie die Neuanschaffung derartiger LKWs. (Abg. Mag. Stadler: Ein Museum müssen Sie verwalten, Herr Minister!) Das kann doch wirklich nicht Sinn einer ordentlichen Rüstungspolitik sein!
Herr Bundesminister! Ich weiß schon, daß Sie auch Gefangener des Budgets sind. Kollege Maitz, der da jetzt wieder den Kopf schüttelt, hat ja die Lösung. Er hat eine Lösung angeboten. Er hat gesagt, im Budget werden wir das nicht unterbringen. Deshalb soll ab 1998 außerbudgetär ein eigenes Beschaffungsprogramm mit einem eigenen Budget aufgestellt werden. Herr Kollege Maitz! Sie kennen den Rüstungsbedarf doch so gut wie ich, und zwar aus Zeitungsmeldungen, denn es handelt sich ja um ein "Geheimpapier". Es ist ja so, daß wir als Abgeordnete dieser Republik das 10jährige Beschaffungsprogramm gar nicht offiziell kennen dürfen. Das ist ja auch eine Facette in der Landesverteidigungspolitik, Herr Bundesminister. Aber wir sind aus den Zeitungsmeldungen informiert und von Leuten, der Kragen platzt und die uns halt über die Probleme berichten. Herr Kollege Maitz! In diesem Programm ist doch der Finanzierungsbedarf festgehalten, nämlich 120 Milliarden Schilling in den nächsten zehn Jahren. Ich weiß aber auch, daß diese Summe mit jedem Tag höher wird, denn mit jedem Tag, an dem wir keine Beschaffung machen, wird der Bedarf für diese Finanzierung größer. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich frage Sie, Herr Kollege Maitz: Wenn die Regierung heute keine Vorsorge dafür trifft, wo will sie denn diese 120 Milliarden Schilling im Jahr 1998 hernehmen? Das ist doch wirklich eine Frage, die Sie uns hier beantworten müssen. Oder betreiben Sie auch da ein Hinausschieben der Probleme, so nach dem Motto: Versuchen wir noch zu flicken, was zu flicken ist, auch wenn