Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 8. Sitzung / Seite 105

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gleichzeitig auch, daß von uns eine Signalwirkung auf andere ausgeht; es bedeutet gleichzeitig auch, daß wir einen positiven Beitrag zur Integration Europas leisten, daß wir vielleicht die Integration manch eines osteuropäischen oder ostmitteleuropäischen Staates durch unsere Teilnahme überhaupt erst ermöglichen.

Daher sehe ich es auf der einen Seite neben diesen Vorteilen und auf der anderen Seite neben der Tatsache, daß ein Beitrag eben nur Kostenvorteile bringt, als eine Notwendigkeit an, das auch konsequent zu verfolgen, und ich lade auch alle herzlich ein, diesen Weg mit uns zu gehen.

Unabhängig davon bedeutet selbstverständlich diese enorme sicherheitspolitische und verteidigungspolitische Änderung in Europa, dieser große geostrategische Umbruch auch unmittelbare Konsequenzen für uns selbst. Wir können hier wieder sagen, Herr Abgeordneter Scheibner: Wir waren die ersten in Europa, die darauf reagiert haben! Alle anderen sind gefolgt. Wir haben als erste ein Konzept, das darauf Rücksicht genommen hat, nicht nur vorgelegt und eingeleitet, sondern auch durchgeführt! (Beifall bei der ÖVP. Abg. Scheibner: Welches Konzept?)

Wenn ich gesagt habe, wir leben in einer Zeit des Umbruchs, dann bedeutet das auch folgendes: Ein derartig großer Umbruch ist zweifellos nicht in zwei oder drei Jahren erledigt, sondern da wird es wahrscheinlich noch so manche Turbulenzen geben. Da gibt es möglicherweise Phasen, in denen dieser Prozeß sehr stark fortschreitet, möglicherweise gibt es auch Perioden, in denen sich das Ganze wieder nach rückwärts wendet. Es ist mit vielen Unsicherheiten behaftet, und daher ist das wesentliche in einer derartigen Frage, daß man seinen Handlungsspielraum möglichst erweitert, daß man möglichst flexible Systeme hat und daß man innerhalb dieser flexiblen Systeme möglichst rasch darauf reagieren kann.

So haben wir auch als erste unser Verteidigungssystem umgestellt, sind vom System der Raumverteidigung auf ein grenznahes, einsatzorientiertes, rasch verfügbares, integratives und flexibles System übergegangen. Wir können heute sagen, daß es uns damit nicht nur gelungen ist, einige Ziele zu erreichen und Sie wissen, wie stark es anfangs diskutiert wurde , ja wir haben den Mobilmachungsrahmen unserer Armee, das, was heute andere unter großem Getöse machen, bereits 1992 durch Beschlußfassung der Bundesregierung von zirka 200 000 auf 120 000 reduziert. Damals hat es Kritik gegeben, heute stimmen alle mit mir überein, daß das ein absolut richtiger Schritt war. Heute gibt es keinen mehr, der diesen Schritt in Frage stellt, und genauso wird es auch in der Zukunft sein! (Beifall bei der ÖVP. Abg. Scheibner: Die Rahmenbedingungen fehlen!)

Wir haben damit den organisatorischen Rahmen für eine flexible Landesverteidigung für die Gegenwart und die Zukunft geschaffen. Ein wesentliches Ziel war es, die Präsenzfähigkeit zu erhöhen. Es ist uns mit diesem System gelungen, auch tatsächlich ständig, an jedem Tag des Jahres! mehr als 10 000 Soldaten zur Verfügung zu haben, die mindestens eine solche Ausbildung haben, daß man sie mit den entsprechenden Aufgabenstellungen an die Grenze schicken kann, und die jederzeit auch in der Lage sind, einen derartigen Auftrag wahrzunehmen.

Wir haben darüber hinaus selbstverständlich auch in anderen Fragen ausbildungsmäßig et cetera reagieren müssen und reagiert als erste in Europa!

Wir können heute sagen, daß wir auch die Ausbildungsstruktur entsprechend verändert haben, etwa durch eine Aufwertung der Militärakademie. Das Ziel ist aber noch nicht erreicht. Wir haben bereits ein Semester mehr, wir haben ganz neue Inhalte hineingebracht. Wir haben die ganze Unteroffiziersausbildung auf neue Beine gestellt, um dort entsprechende Verfügungen zu treffen.

Sie haben noch einen dritten Bereich angesprochen: den Bereich der Ausrüstung. Zweifelsohne hat Österreich gerade auf diesem Gebiet einen Aufholbedarf. Was haben wir in diesem Bereich gemacht?

Wir haben in den letzten Jahren ganz konsequent dort angesetzt, wo wir den größten Aufholbedarf gehabt haben, nämlich im Bereich der Lenkwaffen. Wir haben in den letzten fünf Jahren


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