Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 8. Sitzung / Seite 109

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Sie haben die Zahlen angesprochen. Ja, wir haben uns in der HG Neu ein Ziel gesetzt, das heißt: 34 000 Mann. Man kann sagen, wir haben dieses Ziel in den letzten beiden Jahren auch erreicht. Wir haben in einem Jahr die Zahl etwas überschritten, da waren es etwas über 37 000, und wir haben sie in einem Jahr etwas unterschritten, da waren es nur 32 000. Das heißt, wir haben die Größenordnung in beiden Jahren erreicht, und wir werden Sie auch in den kommenden Jahren erreichen.

Selbstverständlich muß jedes System auch eine gewisse Flexibilität aufweisen, weil die einzelnen Jahrgangsstärken nicht immer ganz gleich sind und weil zweifellos auch unterschiedliche Erfordernisse gegeben sind. Daß diese Gesamtumstellung, nämlich die Reduktion bei Jahrgangsstärken von 45 000 und 50 000 auf jetzt 34 000, im Bereich des Heeres natürlich nicht einfach zu verkraften ist, da gebe ich Ihnen absolut recht. Das ist eine gewaltige Umstellung. Denken Sie nur daran, welche Umstellungserfordernisse das etwa in einem Industriebetrieb, in einem Landwirtschaftsbetrieb oder in einem gewerblichen Betrieb bedeuten würde, wenn plötzlich ein Drittel der Grundkapazität nicht mehr vorhanden wäre. Das sind die Fragen und die Probleme, mit denen wir tagtäglich zu tun haben. Aber wir sind ja dazu da, um das zu lösen, und ich glaube, daß das bisher im Rahmen des Möglichen absolut gut gelungen ist.

Sie haben eine ganze Reihe von weiteren Fragen gestellt, und ich möchte hier selbstverständlich auch möglichst vollständig vorgehen und nichts vergessen. Ich glaube, daß ich die sicherheitspolitischen Fragen und Entwicklungen eingehend behandelt habe.

Vielleicht eine Frage noch, die Sie gestellt haben, nämlich die Frage drei, die Frage, ob die Einbindung beziehungsweise die NATO-Partnerschaft für den Frieden etwas bringt. Zweifellos bringt sie keinen unmittelbaren Schutz, aber an sich ist diese Entwicklung von größter sicherheitspolitischer Bedeutung nicht nur für Österreich, sondern für ganz Europa. Wir müssen eines bedenken: Vor kaum mehr als fünf Jahren sind diese Systeme einander feindlich gegenübergestanden. Heute gibt es zum ersten Mal eine gemeinsame Division aus Amerikanern und Russen, die in Bosnien Friedenseinsatz leisten und dort gemeinsam für Sicherheit sorgen. Und das ist die Leistung: daß eigentlich dieser Gegensatz, den es früher gegeben hat, schrittweise überwunden wird – nicht von einem Tag auf den anderen, das ist sicherlich ein Entwicklungsprozeß. Aber wenn wir uns vorstellen, daß kaum mehr als fünf Jahre nach dem Ende des kalten Krieges Russen und Amerikaner in einer Division gemeinsam dienen, so wird uns klar, daß das ein gewaltiger Fortschritt ist. Meiner Meinung nach muß man alles tun, um das zu unterstützen, und dazu gehört auch die Beitragsleistung Österreichs. (Beifall bei der ÖVP .)

Sie haben weiters Fragen gestellt nach den Prioritäten hinsichtlich der Draken-Nachfolge. Ich bin bereits kurz auf den Lebenszyklus et cetera eingegangen. Vielleicht eines: In jedem Staat, zumindest in jedem kleineren Staat Europas, ist es so, daß sehr große Projekte, wie etwa die Beschaffung von Kampfflugzeugen, isoliert von den normalen Budgets zu sehen und auch isoliert zu behandeln sind. Das war in der Schweiz so, das war in Schweden so, das war in Finnland so, und das wird auch bei uns so sein. Das heißt, selbstverständlich hat das keinen Einfluß auf die sonstigen Prioritäten. Die Priorität etwa, was Kampf- und Schützenpanzer betrifft, ergibt sich aus dem Lebenszyklus. Erste Priorität gilt für beide, und wir werden daher auch entsprechend vorgehen. (Abg. Scheibner: Da fehlen schon noch ein paar Fragen! Die Frage 14 zum Beispiel, die Frage 7!) Ja, ich werde gerne darauf eingehen.

Die Frage 14 lautet: "Können Sie ausschließen, daß es aufgrund des neuerlichen Belastungspakets der Bundesregierung zu einer weiteren Reduktion des Landesverteidigungsbudgets kommt?" – Ich werde mein Bestes dazu tun. Die Verhandlungen sind nicht ganz zu Ende, und wenn das Budget steht, werden Sie die Möglichkeit haben, zu überprüfen, ob es gelungen ist, dieser Zielsetzung gerecht zu werden. Ich werde für diese Zielsetzung bis zum letzten Moment kämpfen.

Ich werde die weiteren Fragen vielleicht der Reihe nach durchgehen: Zum zehnjährigen Beschaffungsprogramm für die Infrastruktur. – Wir haben hier ein Budget, das üblicherweise auch außerhalb des Betrachtungsrahmens bleibt, weil es sich im Bundesministerium für wirt


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