Kraftakt geht. Es handelt sich betreffend Lambach nicht mehr um eine Kraftwerksdiskussion, sondern es geht um die Frage: Kann sich ein Mann gegen die Mehrheit der Meinungen in seinem politischen Gremium mit einem politischen Kraftakt durchsetzen und profilieren?
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Hauptpunkt in der Frage Lambach und darüber hinaus muß sein, daß man mit der Koordinierung der österreichischen Energiepolitik ernst macht und mit dieser Schrebergartenmentalität aufhört. Es bestreitet heute keiner mehr, daß wir österreichweit kein Stromversorgungsproblem haben. Es wird aber argumentiert, daß die OKA weniger Strom vom Verbund zukaufen möchte.
Die OKA selbst stellt in ihrer Stellungnahme im naturschutzrechtlichen Bescheid folgendes fest: "Es ist eines der wesentlichen Unternehmensziele der OKA, die über Jahrzehnte gehaltene Fremdbezugsquote" – ich merke an, vom Verbundkonzern – "von rund 1/3 wieder zu erreichen." – Von der 50prozentigen Fremdbezugsvariante herunterzukommen auf ein Drittel.
Kann es denn tatsächlich politisch Sinn machen, daß auf Bundesebene und auf Landesebene völlig entgegengesetzt und gegeneinander gearbeitet wird? – Das ist doch politischer, volkswirtschaftlicher und energiepolitischer Unsinn, meine sehr verehrten Damen und Herren!
Nun zum letzten Punkt in dieser energiepolitischen Frage: Es wird immer wieder argumentiert und darüber berichtet, daß Oberösterreich seine Auslandsabhängigkeit im Strombereich reduzieren müsse. – Wir haben uns das sehr genau durchgerechnet. Wissen Sie, wie diese angebliche Auslandsabhängigkeit Oberösterreichs tatsächlich aussieht? Wissen Sie, wieviel Strom in Oberösterreich aus Wasserkraft produziert wird? (Abg. Mag. Kukacka: Relativ viel!) "Relativ viel!", sagt Herr Kukacka. Damit ist er schon ziemlich nahe dran. Das war schon ein ziemlich guter Treffer, Herr Kukacka! – In Oberösterreich wird an Wasserkraft die stolze Menge von 9 964,4 Millionen Kilowattstunden erzeugt. Herr Kollege Kukacka, nun frage ich Sie: Wie hoch ist Ihrer Meinung nach der Strombedarf des Bundeslandes Oberösterreich? Höher oder niedriger? – Er ist bedeutend niedriger als das, was Oberösterreich aus der Wasserkraft erzeugt. Das Bundesland Oberösterreich hat einen Strombedarf von 7 562,8 Millionen Kilowattstunden. (Abg. Schwarzenberger: Aber Sie wissen schon, daß Donaukraftwerke der OKA gehören?)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Oberösterreich hat also 32 Prozent weniger Bedarf, als es erzeugt. Dieses Bundesland kann sich derzeit also autark mit Wasserkraft erhalten. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kukacka. ) Herr Kollege Kukacka! Da Sie argumentieren, daß ich die Verbundproduktion in Oberösterreich miteinkalkuliert habe, sage ich Ihnen: Natürlich, weil ich österreichweit denke und diese Betriebsschrebergartenmentalität ein Ende haben muß. Denn genau diese ist es, die uns in ein volkswirtschaftliches Desaster bringt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die OKA hat rückläufige Verkaufsdaten. Der Stromabsatz der OKA ist entgegen dem angenommenen Wachstum um 2,5 Prozent pro Jahr in den letzten Jahren gesunken. Schauen Sie sich die Statistik an! Im Gegensatz zu den Prognosen geht es in den letzten Jahren steil bergab. Die OKA verkauft bedeutend weniger Strom, und zwar aus folgenden einfachen Gründen:
Erstens – diesbezüglich bin wahrscheinlich ganz an Ihrer Seite – ziehen einige Energiesparvorschläge und Finanzierungen im Bundesland Oberösterreich, diese werden von den Leuten durchaus angenommen. Es gibt sinnvolle Maßnahmen auch seitens der oberösterreichischen Landesregierung. (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter. )
Zweitens – das ist der Hauptgrund; schauen Sie sich die Quantitäten an – ist ein Teil der Großindustrie in die Energieselbstversorgung gegangen, mit durchaus sinnvollen Projekten, etwa mit Kraftwärmekupplungen, wie zum Beispiel die VOEST oder Steyrermühl. Da gibt es – wie gesagt – sinnvolle Projekte, und deswegen sinken die Möglichkeiten auf dem Strommarkt für die OKA derzeit sehr massiv.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir werden immer gefragt: Was sind denn eure Alternativen? – Die Alternativen liegen in diesem Zusammenhang in der Luft. (Abg. Dr. Fekter: Oberösterreich ist vorbildlich! Denken Sie an das Eberschwanger Projekt!) Frau Kollegin Fekter! Ich