Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 8. Sitzung / Seite 194

einfach alles verhindern! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP, insbesondere der Abg. Dr. Fekter. – Abg. Dr. Ofner: Du hast doch ein Mikrofon! Schrei die doch nieder!) Herr Kollege Auer, Sie wissen ja selbst, welche Umweltauflagen beispielsweise die Lenzing AG in den letzten Jahren erhalten hat. ( Abg. Wurmitzer: Bescheide werden einfach umgestoßen, und es wird verhindert!) Nein, ich wollte nur sagen, es sind Ihre ÖVP-Bürgermeister, die sich dagegen ausgesprochen haben. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Natürlich! Aber man fährt dann einfach drüber, weil Recht Recht bleiben muß.

Selbstverständlich! Bescheide werden umgestoßen, und es wird einfach das, was kommt, "geschmissen". (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Das ist die Vorgangsweise! Das ist das Demokratieverständnis der Österreichischen Volkspartei, das ist das Demokratieverständnis des Herrn Landeshauptmannes von Oberösterreich. – Er wird ja sehen, ob er das in dieser Weise weiter fortführen kann.

Meine Kollegin Aumayr wird nach mir einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen, und ich kann Ihnen sagen, daß Sie sich und der Bevölkerung mit dem Durchziehen dieses Projektes auf die Art und Weise, wie Sie das in Oberösterreich mit Ihren Parteigenossen machen, keinen guten Dienst erwiesen haben. Das wird sich auch noch in Zukunft, zumindest bei den nächsten Wahlen, entsprechend herausstellen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Mag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. Ich erteile es ihm.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Lautstärke der Debatte, insbesondere die weitere Diskussion zwischen dem Herrn Abgeordneten Auer und dem Herrn Abgeordneten Hofmann, läßt wohl vermuten, daß es heute um wirklich Wichtiges geht.

Wenn Sie, Herr Abgeordneter Hofmann, sich heute da herstellen und als Einleitung gleich einmal sagen, die Geschichtenerzähler sind Märchenerzähler, dann frage ich mich, warum Sie loslegen und dann erzählen ... (Ruf bei den Freiheitlichen: Das war nicht der Hofmann, das war der Auer!) Verzeihung! Abgeordneter Auer! Entschuldige! Das war jetzt nur eine Verwechslung des Namens im Ärger darüber, daß sich Herr Abgeordneter Auer da herstellt und seine Rede damit beginnt, daß er sagt, es sind die Geschichtenerzähler doch gleichzeitig auch Märchenerzähler, und dann Geschichten auftischt, wie daß den armen Geschäftsleuten in Lambach von irgendwelchen Bösewichten ihre Schlösser mit Superkleber versaut werden.

Ich sage Ihnen, Herr Abgeordneter Auer, es ist nicht richtig, wenn das wirklich geschehen ist! (Zwischenruf der Abg. Dr. Fekter. ) Frau Abgeordnete Fekter! Hören Sie doch einmal fertig zu! Aber was hat denn das mit der Grundproblematik zu tun, um die es in diesem Fall geht? Die Grundproblematik ist doch die, ob es in Oberösterreich sinnvoll ist, bei einem Ausbaugrad von über 90 Prozent, wo es um die Wasserkraft geht, hier weiter Mittel zu investieren, und etwa die Windkraft, die doch wohl schon genauso konkurrenzfähig ist wie die Wasserkraft in diesem Bereich, und die einen Ausbaugrad von null Prozent hat, völlig zu vernachlässigen.

Ich frage mich, warum uns der Herr Abgeordnete Auer – nicht der Herr Abgeordnete Hofmann – damit konfrontiert, daß es da ja sowieso nur um ein paar Woazstengel geht, um ein paar Maisstauden, die da irgendwo herumstehen und die interessanterweise in Oberösterreich mit der Motorsäge umgeschnitten werden. Wahrscheinlich stehen dann die Bauern davor und schreien: Achtung, Holz!, wenn sie umfallen.

Ich sage Ihnen, in der Südsteiermark ist das nicht der Fall. Ich nehme daher an, daß das auch nur eine Geschichte ist, die Sie erzählen. (Beifall beim Liberalen Forum.)