Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 8. Sitzung / Seite 208

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Insider wären, würden Sie sich auch nicht so aufregen! (Beifall beim Liberalen Forum. – Abg. Mag. Kukacka: Weil ich mich auskenne im Gegensatz zu den meisten anderen!) Ja sicher!

Herr Kollege Kukacka! Weil Sie sich auskennen, weil Sie Insider sind, regen Sie sich ja so auf, aber nicht deswegen, weil Sie sich im Recht fühlen, sondern weil Sie sich ertappt fühlen! (Beifall beim Liberalen Forum.) Sie zeigen das ganz klassische Verhalten eines Menschen, der ertappt worden ist und der hofft, daß er die Debatte einigermaßen durchsteht, wenn er aggressiv ist, und der außerdem hofft, daß nicht alle soviel wissen wie er selber.

Aber es gibt einige Leute, die wissen annähernd soviel wie Sie, und viele wissen sogar mehr als Sie. Sie wissen ganz genau, daß es sich da um eine Frage der Selbstgefälligkeit der OKA handelt, ausgelöst durch ihren Hauptaktionär, das Land Oberösterreich, und in diesem Fall daher um einen klassischen Fall von Unvernunft und Unvereinbarkeit! (Beifall beim Liberalen Forum.)

Ich hätte gehofft, daß, wenn schon der Herr Bundesminister sagt, es gibt gewisse Friktionen, Sie in irgendeiner Weise zu erkennen gegeben hätten, daß Sie diesen Konflikt, den er damit gemeint hat, wenigstens für auflösungsbedürftig halten. Aber Sie sind auf diesen Konflikt OKA – Verbund – Landesgesellschaften – Strukturreform – überregionale Netze – unbundeling nicht einmal annähernd eingegangen, sondern Sie haben einfach nur so getan, als ob es sich hier um ein Kraftwerk handelte, das erstens einmal hervorragend ist, zweitens wirtschaftlich ist, drittens dringend benötigt wird und viertens in einer Landschaft gebaut wird, die soundso offenbar nur eine Gstätten war oder ein Maisfeld, wie der Herr Kollege gesagt hat, das mit Motorsägen gefällt wird. Auf die eigentlichen Fragen sind Sie überhaupt nicht eingegangen! Und auch das ist typisch für das Verhalten von jemandem, der sich ertappt fühlt, der versucht, abzulenken. Oder er benimmt sich wie das Rumpelstilzchen, das mit dem Fuß aufstampft und sagt: Ach wie gut, daß niemand weiß, daß ich OKA-Zwergerl heiß’! (Beifall beim Liberalen Forum.)

In diesem Sinne, sage ich Ihnen, wird die Reform der Elektrizitätswirtschaft, die wir brauchen, nicht gelingen. Aber wenn der Bestemmstandpunkt derartig überwiegt und wenn die Vernunft derartig hinter Parteiegoismus zurückgestellt wird, dann wird die Reform, die sehr schwierig sein wird, nicht gelingen.

Es wird nicht einfach sein, das Land Tirol davon zu überzeugen, daß es einen Beitrag leisten muß für die überregionalen Netze, es wird nicht einfach sein, das Land Niederösterreich davon zu überzeugen, daß Generaldirektor Gruber nicht ständig mit den Bayern-Werken und mit der EdF verhandelt, sondern daß er sich endlich einmal an die österreichischen Tische setzen sollte. Das wird nicht einfach werden. Es wird auch nicht ganz einfach werden, in der STEWEAG eine Ordnung herzustellen, die sie wieder wirtschaftlich macht. Der Kollege Barmüller hat hier verlesen, daß sich die STEWEAG davor fürchtet, daß in der Industrie Eigenerzeugnisanlagen investiert werden, die, obwohl sie neu investiert werden müssen, offenbar günstiger operieren als die STEWEAG mit Dumping-Tarifen. Das zeigt, daß irgend etwas in der STEWEAG ganz schiefläuft, weil dort gibt es alte, abgeschriebene Wasserkraftwerke, und trotzdem ist die STEWEAG offenbar nicht mehr in der Lage, mit neuinvestierten Eigenanlagen der Industrie zu konkurrenzieren. Oder glauben Sie, daß ein Industrieunternehmen in eine elektrische Eigenerzeugungsanlage investiert, wenn das teurer ist als der Zukauf aus der STEWEAG?

All diese Probleme werden wir über kurz oder lang lösen müssen, weil sonst werden wir als kleine Zwergerln nach Bedarf der Spielball der Bayern-Werke, des RWE, der EdF, der Preussag – Sie können sich durch den Kalender der Elektrizitätswirtschaft durchlesen – sein. Dann wird es dem Herrn Windtner nichts mehr nützen, daß der Landeshauptmann sein Freund ist, dann wird die Wirtschaft in ihrer Realität über ihn hinwegrollen, und ich sage Ihnen eines: Man fragt sich manchmal, ob das nicht sogar besser wäre, wenn man nicht an Österreich denken würde dabei, weil die Bayern-Werke hätten in Lambach nicht investiert, glauben Sie mir das, die hätten mit dem Rechenstift nachgeschaut. (Abg. Dr. Fekter: Die liefern ja Atomstrom!)

Frau Kollegin Fekter! Wenn Sie glauben, daß Sie mit einem kleinen polemischen Untergriff hier den Atomstrom einbringen können, muß ich Ihnen sagen: Das ist nicht das Thema in diesem Fall. Das Thema ist, daß ich gesagt habe, die Bayern-Werke hätten in Lambach nicht investiert,


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