weil die können rechnen und sind nicht darauf angewiesen, eines schönen feierlichen Tages dem Herrn Landeshauptmann ein Band zu präsentieren, das er durchschneiden kann bei der Eröffnung – das ist eine weitere Facette von Lambach. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Das aktienrechtliche Verständnis des Herrn Landeshauptmannes Pühringer ist für mich deckungsgleich mit seinem demokratiepolitischen Verständnis. Nur bei der Aktiengesellschaft funktioniert es gerade noch, wenn der Vorstandsdirektor sich nicht dessen bewußt ist, daß er weisungsfrei ist. Bei der Bevölkerung funktioniert das nicht. Pühringer glaubt, Oberösterreich gehört ihm. Die Wähler sehen das anders und werden es zunehmend anders sehen, und er kriegt eine andere Quittung als in der Hauptversammlung, wo er nämlich selber für sich allein mit 100 Prozent abstimmen kann.
In der Demokratie funktioniert es nicht so. Sein demokratiepolitisches Verständnis ist aber so, denn wenn jemand innerhalb der Landesregierung von seiner fraktionellen Mehrheit Gebrauch macht, um für einen einzigen Anlaßfall die Kompetenzen zu verändern ... (Abg. Dr. Lukesch: Es ist die Mehrheit!) Wenn jemand die Mehrheit in der Landesregierung dazu benützt, um für einen Einzelfall die Kompetenzen zu ändern, dann hat er das demokratiepolitische Verständnis eines Alleinaktionärs, der mit seinen Vorstandsmitgliedern Schlitten fährt! (Beifall beim Liberalen Forum. – Zwischenruf des Abg. Mag. Kukacka. )
Mit keinem Wort habe ich gesagt, daß er von der Mehrheit nicht Gebrauch machen kann! Ich habe von seinem demokratiepolitischen Verständnis gesprochen; man nennt so etwas üblicherweise Anlaßgesetzgebung. Es ist im übrigen durchaus so, daß die Kompetenzverteilung dazu da ist, um einer solchen Willkür vorzubeugen, damit ein Kollegialorgan, wie die Landesregierung eines sein sollte, eben kollegial arbeiten kann.
Ich weiß aber nicht, ob es kollegial ist, wenn man dann, wenn man es gerade für sich braucht, die Kompetenzen im Einzelfall umverteilt. Kollege Auer findet es großartig. Das ist interessant und freut mich deswegen, weil dadurch meine Meinung, die ich mir aufgrund seines heutigen Debattenbeitrages von ihm gebildet habe, noch einmal bestätigt wird: Auch er hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie. – Ich danke schön. (Beifall beim Liberalen Forum und bei den Grünen.)
0.42
Präsident Mag. Dr. Willi Brauneder:
Zum Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Wabl. Ich erteile es ihm.0.42
Abgeordneter Andreas Wabl
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! (Abg. Haigermoser: Du mußt Hunderter verteilen, nicht Zwanziger!) Grüß Gott, Herr Haigermoser! Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister! Heute war wieder eine reiche Lehrstunde für mich! Herr Auer hat mir erklärt, was "Goldhaube" noch alles sein kann. Bisher habe ich immer geglaubt, "Goldhaube" ist dieses Radar-Überwachungssystem beim Bundesheer. Seit heute weiß ich, daß es auch importierte DemonstrantInnen in Lambach sein können, denn Herr Auer hat gesagt, alle Demonstranten und Demonstrantinnen wären importiert worden, nur einige wenige seien anständig und ehrlich wie der Herr Auer selbst, der dort war und für den Rechtsstaat demonstriert hat. – Bezüglich Goldhaube und diesen militärischen Dingen kenne ich mich aber nicht so gut aus, da ist Herr Fasslabend sicher viel besser.Bezüglich der landwirtschaftlichen Dinge habe ich aber auch wieder einmal viel gelernt. Offenbar hat eine ganz neue Bewirtschaftungsmethode in Oberösterreich Einzug gehalten. Herr Schwarzenberger wird sicher ganz erfreut sein, daß dort eine ganz neue Maisanbaumethode entwickelt worden ist: Zuerst einmal versucht man, den Mais richtig zu bewässern. Das ist nicht so einfach, denn dafür muß man Staumauern errichten. Um den Mais dann zu ernten, brauchen wir Kettensägen, weil es offensichtlich im Kukacka-Geheimlabor bereits gentechnologische Geheimzüchtungen gibt, nämlich Mais mit ganz dicken Stämmen. Schwarzenberger wird Freude haben, daß in Oberösterreich so effizient gewirtschaftet wird. Ich habe das nicht gewußt. – Sie müssen dann halt entscheiden, wo die Demonstranten die Nägel hineingeschlagen haben, in Maisstämme oder in Holzstämme. Das müssen Sie irgendwann einmal entscheiden! Aber das