Ich gestehe, es macht auch mir keine besondere Freude, um halb zwei Uhr in der Nacht die Debatte über den Kunstbericht wiederaufzunehmen. Ich werde mich daher auf einige Schlaglichter beschränken, vor allem auch deswegen, weil es nicht nur eine Frage der Freude, sondern auch eine Frage des Sinnes ist, und ich sehe auch nicht sehr viel Sinn darin. Ich muß aber schon sagen, daß ich es sehr bedaure, wenn es wirklich so wäre, daß Herr Minister Scholten nicht mehr kommt, weil er nämlich etwas getan hat, was ich ihm eigentlich nicht zugetraut hätte, nämlich von parlamentarischen Usancen abzugehen, insbesonderer von jener Usance, daß sich ein Regierungsmitglied üblicherweise erst dann zu Wort meldet, wenn die Wortmeldungen aus allen Fraktionen abgegeben wurden.
Ich sage das auch deswegen – nicht, weil ich es bin, sondern überhaupt –, weil noch nicht einmal die Vorsitzende des Ausschusses vorher eine Wortmeldung abgegeben hatte. Das heißt, wenn sich der Herr Minister trotzdem vorher schon zu Wort meldet – und nach der Dringlichen nicht einmal mehr herkommt –, so wäre das eine besondere Verletzung parlamentarischer Usancen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Ich möchte jetzt etwas vorbringen, was ich bei jeder Debatte, wenn es um Kulturpolitik geht, sagen und unterstreichen möchte, nämlich die Tatsache, daß von unserem Kulturbudget rund vier Fünftel fix gebunden sind.
Wir sprechen heute, wenn wir über diesen Kunstbericht diskutieren, über die Verwendung von 1,1 Milliarden Schilling; das ist ein Fünftel des Kulturbudgets. 3 Milliarden Schilling sind fix gebunden für den Bundestheaterverband, 1 Milliarde Schilling ist fix gebunden für die Museen, 1 Milliarde Schilling ist zur freien Verfügung. Und bei dieser freien Verfügung schaut es dann auch noch so aus, daß diese Mittel überwiegend an große Theater oder Festspiele gehen. Wenn ich es richtig zusammengerechnet habe, bleiben 85 Millionen Schilling, die für Kulturinitiativen und die freie Szene verwendet werden. Das ist wirklich eine falsche Orientierung der Kulturmittel. Ich halte das daher auch für eine falsche Kulturpolitik, denn die Mittel sind Ausdruck auch der Kulturpolitik. Ich werde nicht aufhören, das zu monieren, solange sich da nichts ändert.
Weil das so ist, möchte ich auch auf einen Punkt zu sprechen kommen, den ich zwar bereits im Ausschuß erwähnt habe ... (Bundesminister Dr. Scholten nimmt auf der Regierungsbank Platz.) – Ich freue mich sehr, Herr Minister, daß Sie doch noch hergefunden haben. Ich sage Ihnen jetzt etwas, was Sie schon im Ausschuß gehört haben, aber ich sage es deswegen hier noch einmal, weil ich möchte, daß es im Protokoll festgehalten ist, und weil ich hier vor diesem Plenum an Sie appellieren möchte, in diesem Zusammenhang eine Änderung herbeizuführen.
Es gibt aus dem Jahre 1986 eine Vereinbarung zwischen der Stadt Wien und dem Bund, in der sich der Bund verpflichtet, die Wiener Privattheater zu unterstützen. Dazu gehört die Josefstadt, das Theater der Jugend und und und. Dazu gehörte auch einmal das Raimundtheater. Ich halte das grundsätzlich für eine durchaus gute Vereinbarung, nur: Das Raimundtheater ist kein Privattheater mehr, sondern das gehört jetzt zu den Vereinigten Bühnen Wien. Das gehört der Wiener Holding, das gehört daher der Stadt Wien.
Ich sehe wirklich nicht ein, daß von diesem knappen Kulturbudget sage und schreibe 27 Millionen Schilling weiterhin ans Raimundtheater gehen. Das ist etwas, wo ich sagen muß: Das Geld könnten wir viel besser einsetzen, das Geld würde man sonst viel wichtiger brauchen. Meine Bitte an Sie geht dahin, nicht zu sagen, das ist halt irgendwie historisch gewachsen und dann haben die irgendeine Konstruktion gewählt, damit man es ja noch zahlen muß, sondern sich das wirklich einmal anzuschauen.
Erstens einmal bezweifle ich, daß eine Verpflichtung tatsächlich dazu gegeben ist, eben aufgrund dieser neuen Konstruktion, aber wenn dem tatsächlich so wäre, dann muß man halt verhandeln, daß sich das ändert. Tatsache ist, daß das Raimundtheater kein Privattheater mehr ist, sondern von der Stadt Wien kontrolliert wird, und da habe ich überhaupt keine Lust, daß wir – noch dazu für eine Bühne, die unseren kulturpolitischen Zielsetzungen nach auch nicht unbedingt einen Schwerpunkt verdienen würde – 27 Millionen Schilling zahlen. (Beifall beim Liberalen Forum.)