Eines freut mich nun, nachdem die FPÖ in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausließ, um die AMA zu kritisieren, und verlangte, sowohl das AMA-Gütesiegel als auch den AMA-Marketingbeitrag abzuschaffen: Heute im Hauptausschuß hat Abgeordneter Reichhold erstmals die AMA gelobt. Das AMA-Gütesiegel ist – neben den biologischen Betrieben – das einzige Merkmal, die einzige Garantie, daß das Fleisch zu 100 Prozent aus Österreich stammt.
Wir sind auch bemüht, mit Ursprungszeugnissen – das wird natürlich wieder einiges an Bürokratie erfordern, das wird dann wieder beklagt werden – vom Bauern bis hin zum Handelsbetrieb nachweisen zu können, woher dieses Rind stammt. Wir in Österreich haben größtes Interesse daran. Die österreichischen Bauern haben im Durchschnitt 19 Rinder, und diese 19 Rinder gehen zum allergrößten Teil noch täglich auf die Weide, im Sommer sind sie zu einem erheblichen Anteil auf der Alm. Sie werden wirklich sehr naturnah und artgerecht gehalten, und wir haben größtes Interesse, das auch unseren Konsumenten anzupreisen.
Die Konsumenten – wenn sie österreichisches Rindfleisch essen – haben die Garantie, daß es wirklich BSE-frei ist. Es gab in Österreich trotz vieler Untersuchungen – in jeder Untersuchung, die in der Vergangenheit gegen Tollwut durchgeführt worden ist, ist gleichzeitig auch auf BSE getestet worden – bisher keinen einzigen Fall von BSE. Deshalb sollten die Freiheitlichen hier aufhören, die Konsumenten zu verunsichern – zum Schaden unserer Bauern! (Beifall bei der ÖVP.)
16.17
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Firlinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.16.17
Abgeordneter Mag. Reinhard Firlinger
(Liberales Forum): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte hier gerne noch einen dritten Bundesminister, der eigentliche, der hier fehlt, ist nämlich Minister Molterer, meine sehr geehrten Damen und Herren! Aber daß er nicht hier ist, hat offensichtlich damit zu tun, daß die Anfrage nicht an ihn gerichtet wurde. Der richtige wäre der Landwirtschaftsminister, das möchte ich schon von meiner Warte aus sagen.Ich kann nicht nachvollziehen, warum Kollegin Aumayr die Anfrage in dieser Art an den Minister gestellt hat, aber ich kann sehr wohl die Sorge verstehen, die dahintersteckt, nämlich die Sorge, was hier alles auf dem Sektor Fleischproduktion in Europa direkt und in Randgebieten Europas passiert.
Herr Kollege Schwarzenberger! So gesehen kann ich es nicht goutieren, daß Sie einfach hergehen, alles wegwischen und sagen: Wir haben das Beste, es gibt nichts Besseres an Standards in Österreich als das, was sich die hochgelobte AMA hat einfallen lassen, und all das, was heute der Minister, vor laufender Kamera Rindfleischschnitzel verzehrend, von sich gibt. – Das kann es doch wohl auch nicht sein, Herr Kollege!
Aber kommen wir einmal auf die Hintergründe dieser Anfrage zu sprechen. Frau Kollegin Aumayr! Ich glaube nicht, daß Protektionismus der richtige Ansatz ist, denn es ist nur logisch, daß im Zuge des Abschlusses der World Trade Organisation-Abkommen und der Osterweiterung der Europäischen Union die einschlägigen Abkommen mit den osteuropäischen Staaten angepaßt werden müssen. Wenn schon Handelserleichterungen, dann – so würde ich sagen – Handelserleichterungen für alle, auch für jene – grundsätzlicher Natur natürlich –, die in Zukunft an diesem Markt teilnehmen werden. Das "Aber" kommt aber noch!
Das heißt, wenn man schon der Überproduktion von Fleisch durch billige Exporte Herr werden möchte, darf man nicht ungarische gegen österreichische Bauern ausspielen. Das wäre etwas zu einfach, noch dazu, da die Erhöhung der Importquote auf die Einbeziehung Rumäniens, Bulgariens, der baltischen Staaten und so weiter in die Europaabkommen zurückzuführen ist und gleichzeitig eine Zollsenkung für Lebendvieh um 5 Prozent verhindert werden konnte. Das muß der Fairneß halber schon gesagt werden.