paßt. Zuerst bauen und dann das Konzept erstellen, das scheint mir sehr fragwürdig zu sein. Wenn Herrn Kukacka das alles nichts macht, so ist es sein gutes Recht, aber ich vermute da schon eine gewisse Ahnungslosigkeit Ihrerseits, Herr Kukacka. Sie dürften nie einen Betrieb geführt haben, und daher machen Sie es sich schon etwas leicht in diesen Dingen.
Was aber noch dazukommt: Sie bauen bereits, und Sie haben einiges teilweise schon verwirklicht. Dann lese ich: Bahnbauten bewirken das Gegenteil des Ziels, und da stelle ich mir schon einige Fragen. – Ich zitiere übrigens jetzt aus einer ÖBB-Presseinformation des damaligen Verkehrsministers Streicher vom 4. Mai 1987. Hochinteressant!
Zitat also: Die Gesamtlösungen ermöglichen eine echte Alternative zum Individualverkehr. Wien – Salzburg: 1 Stunde 58 Minuten. Graz – Wien: 1 Stunde 41 Minuten. (Abg. Edler: Die bauen wir ja!) Vollkommen richtig, Sie bauen. Jetzt kommen wir aber zur Realität, das steht auch da:
Realität 1995: Fahrzeit Wien – Salzburg, obwohl teilweise schon gebaut: 3 Stunden 18 Minuten, hören Sie genau zu, Herr Kollege Edler! 1996, für dieselbe Strecke: 3 Stunden 25 Minuten. – Also irgendwas dürfte da von der Konzeption her nicht ganz stimmen. (Abg. Edler: Das ist ein Pendlerzug!)
Herr Minister! Ich will nicht garstig sein zu Ihnen. Ich weiß, Sie waren in der ÖMV ein großer Finanzexperte, aber es ist halt immer ein Unterschied, ob man um das eigene Geld wurstelt, ob es um das eigene Geld geht – oder ob man in einem Konzern tätig ist, wo Reparaturen von Fehlentscheidungen leichter fallen.
Ich, Herr Minister Klima, habe allmählich das Gefühl, Sie sind nicht unbedingt der große Macher als Finanzminister, aber es ist ja möglich, daß Sie uns noch eines Besseren belehren. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Böhacker: Wird schon werden!)
18.50
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Böhacker. Er hat das Wort.18.50
Abgeordneter Hermann Böhacker
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Vorweg ein paar Feststellungen allgemeiner Natur zur Notwendigkeit von Investitionen im schienengebundenen Verkehr.Es ist immer schon Ziel der Freiheitlichen gewesen, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen. Ich war jahrelang Nahverkehrssprecher der Freiheitlichen im Land Salzburg und habe daher eine besondere Beziehung zur Eisenbahn. Ich hoffe, daß die Investitionen für den Ausbau der Schieneninfrastruktur zügig über die Bühne gehen werden.
Über folgendes müssen wir uns im klaren sein: Die Herausforderungen des Verkehrs durch die Ostöffnung, durch den Nord-Süd-Transit werden durch die Straße allein nicht gelöst werden können. Es muß zu einem massiven Ausbau der Schieneninfrastruktur kommen, denn sonst wird es uns nicht gelingen, die ökologischen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Verkehr zu meistern.
Herr Kollege Kukacka hat hier erklärt, er freue sich, daß vom Verkehrsminister eine Studie in Auftrag gegeben wurde, die dann irgendwann einmal im Sommer erscheinen werde. Diesbezüglich teile ich seine Meinung: Eine Studie, die eine Prioritätenreihung aus volkswirtschaftlicher Sicht anstellt, die auch andere Kriterien beinhaltet, ist zweifellos gut und wichtig.
Aber: Den Ausführungen des Kollegen Haselsteiner – der nicht mehr im Saal ist – konnte man entnehmen, daß er sich als Beteiligter, als Betroffener, vielleicht sogar als Partei in dieser Diskussion fühlt, was den Schluß zuläßt, daß es vielleicht doch, obwohl noch kein Gutachten, keine Studie vorliegt, zu informellen Reihungen gekommen ist. Ich wage nicht zu behaupten, daß es bereits formelle Auftragsvergaben gegeben hat, aber das ist nicht ganz auszuschließen.