standteile gibt, die sozusagen einer hinter dem anderen treffen, aber so pauschal, indem man zu 100 Prozent an drei Paketen teilnimmt, ist das nun nicht.
Wahr ist, daß die Mittel des Kapitels 14, daß das Budget, das für Universitäten und Kunsthochschulen zur Verfügung steht, von 1994 auf 1995 und von 1995 auf 1996/97 gestiegen ist. Wenn sich aufgrund von Veränderungen – das wäre meine Vermutung, aber das ließe sich ja eindeutig feststellen – des Bundesministeriengesetzes im Jahr 1995 zum Beispiel aus der Ausgliederung der Nationalbibliothek Verschiebungen ergeben, dann muß man diese aber redlich voneinander trennen.
Es ist auch nicht so, daß die Autonomie – und mit diesem Punkt muß man auch vorsichtig umgehen – unbegrenzte Verschiebungen ermöglichen soll. Ich bin ein großer Anhänger der Autonomie, damit das hier nicht in Zweifel gezogen wird. Ich meine aber, daß der Staat oder die Steuerzahler zu Recht darauf zu achten haben, daß die jeweils aktuelle Situation der Universitäten nicht dazu führen darf, daß x-beliebig, zum Beispiel von Forschungsmitteln zu Personalkrediten oder von Investitionen zu Personalkrediten umgeschichtet wird. Ich glaube, daß wir wenige, aber doch einige Einteilungen aufrechterhalten sollen.
Lassen Sie mich zum Schluß nur noch etwas zum Grundsätzlichen sagen, und das wird ja heute hier ... Bitte? (Abg. Dr. Lukesch: Bitte zu den Dienstpostenplänen! Diese Unschärfen!)
Zu den Dienstpostenplänen gibt es eine ganz einfache Antwort, die aus dem Teilheft des Kapitels 14 abzulesen ist, nämlich daß die Mittel, die für den Personalaufwand zur Verfügung stehen, nicht gekürzt wurden, daß daher das Ausmaß dessen, was an automatischen Steigerungen der Bienniensprünge notwendig ist, selbst aufzubringen ist, aber keine darüber hinausgehenden Kürzungen des Personalaufwandes. Das habe ich immer so gesagt, das steht jetzt im Teilheft drinnen, und das wird daher auch so bleiben. Daher ergibt ein einfacher Zahlenvergleich im Kapitel 14, daß diese Kürzung nicht über das hinausgeht, was für den gesamten Bereich gilt, nämlich, daß man die automatischen Steigerungen aufzubringen hat, aber nichts darüber hinaus. Das wurde auch mit den Universitäten einzeln verhandelt, einzeln dargestellt. Es wird dann immer wieder die gleiche Frage gestellt, was jedermanns gutes Recht ist, es ändert nur nichts daran, daß auch immer wieder die gleiche Antwort wahr ist. (Präsident Dr. Brauneder übernimmt den Vorsitz.)
Letzter Punkt – und der ist ein grundsätzlicher: Wir diskutieren derzeit – ich möchte das hier in aller Deutlichkeit sagen – den Stellenwert der Universitäten in unserer Gesellschaft. Ich halte diesen Stellenwert für sehr hoch. Ich halte auch die Notwendigkeit des Staates, diesen Stellenwert sehr hoch einzuschätzen, für sehr wichtig. Ich glaube nur, daß sich daraus auch eine Verantwortung der Universitäten der Gesellschaft gegenüber, den Studierenden gegenüber, irgendwann einmal auch sich selbst gegenüber ergibt, wenn es darum geht, daß das Verständnis zwischen Universität und Bevölkerung auseinanderkippt oder bricht.
Ich glaube, daß wir gut daran tun – und das wird auch eine politische Aufgabe sein –, sehr rasch wieder dafür zu sorgen, daß das Verständnis in der universitär nicht betroffenen Bevölkerung dafür, was an den Universitäten passiert, wieder hergestellt wird. Ich glaube, daß das für die Zukunft der Universitäten sehr, sehr wichtig ist. – Danke sehr. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
19.01
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Am Wort ist nun Herr Abgeordneter Mag. Posch. – Bitte, Herr Abgeordneter.19.01
Abgeordneter Mag. Walter Posch
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich kann mich kurz fassen, weil der Herr Bundesminister in seiner Beantwortung ohnedies sehr umfassend und detailliert auf die erste Runde Antwort gegeben hat. Ich beschränke mich nur auf ein paar Punkte, die Herr Kollege Frischenschlager angesprochen hat: Wir wollen also nichts beschwichtigen, das haben wir mit dem Kapitel 14 festgehalten; das Kapitel 14 erfährt Steigerungen, und zwar die von Ihnen angesprochene Steigerung von 20 auf 30 Milliarden Schilling in den letzten