noch eine zweite Katastrophe abgewendet werden kann, denn wenn diese Schneebruchhölzer raschest aufgearbeitet werden, kann der Borkenkäfer unseren Wäldern und unserer Natur nicht schädlich werden.
Hohes Haus! Der Budgetvoranschlag 1996 und 1997 für die Landesverteidigung ist ein deutlicher Beitrag von Bundesminister Dr. Fasslabend zur Konsolidierung des österreichischen Staatshaushaltes. Mit dem erzielten Verhandlungskompromiß – und ich lege Wert darauf, festzuhalten, daß es ein Kompromiß war – unterstützt das Verteidigungressort den Sparkurs der Bundesregierung, gewährleistet aber dennoch eine Finanzierung der laufenden Reformvorhaben im österreichischen Bundesheer und ermöglicht gleichzeitig eine gezielte Anhebung des Ausrüstungsstandes. Wir sollten unserem Bundesheer und damit den jungen Soldaten Mut und – jetzt spreche ich in die Richtung des Kollegen Wabl – unser Heer nicht miesmachen. Ich stehe zu diesem Bundesheer und mit mir meine Fraktionskollegen. Wir werden daher diesen Budgets zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)
1.52
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Frau Abgeordnete Mag. Stoisits hat eine tatsächliche Berichtigung begehrt. – Bitte, beginnen Sie mit der Darstellung des Sachverhalts, den Sie berichtigen wollen.1.52
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits
(Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich berichtige meinen Vorredner, Herrn Abgeordneten Sauer, wie folgt. Er hat behauptet, daß ich in etwa behauptet habe, daß alle, die in der Wehrmacht dienen mußten, Verbrecher gewesen seien. (Abg. Dr. Khol: Das hat er nicht gesagt! – Abg. Sauer: Nicht alle! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)Ich berichtige ihn tatsächlich: Wahr ist vielmehr, daß ich hier ausdrücklich darauf hingewiesen habe, daß weder ich noch Kritiker des geplanten Denkmals je behauptet haben, daß alle Angehörigen der Sechsten Deutschen Armee in diese schrecklichen Verbrechen verstrickt waren. Ihr Vorwurf, Kollege Sauer, geht ins Leere. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Er dient meiner Ansicht nach offensichtlich nur der Verschleierung, in welchem Ausmaß die Wehrmacht als Institution ... (Beifall bei den Grünen.)
1.53
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Frau Abgeordnete! Die tatsächliche Berichtigung ist damit beendet.Zu Wort gemeldet hat sich jetzt Herr Abgeordneter Mentil. – Bitte, Sie haben das Wort.
1.53
Abgeordneter Hermann Mentil
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ich finde diese Art der Diskussion höchst unpassend. Wir reden über die Sicherheit unserer Söhne und womöglich unserer Töchter, wenn wir vom Verteidigungsbudget reden. – Das zur Einleitung.Wir haben uns vorige Woche mit einem Strukturvernichtungsgesetz auseinandergesetzt (Abg. Kiss: Sehr "originell"!) und diese Woche kämpfen wir mit einem Budget, welches einen Unternehmer tieftraurig stimmen muß, eben aufgrund der Auswirkungen, die es durch dieses Budget gibt. Da nützt es nichts, wenn der Herr Bundeskanzler von der Regierungsbank aus heute nachmittag zwölf Mal erklärt hat: Wir haben, wir haben, wir haben, wir haben. Der Herr Bundeskanzler sagt nämlich schon seit einem Jahrzehnt, daß er hat. (Abg. Kiss: Was hat er denn?) – Aber es glaubt ihm niemand mehr, daß er etwas hat.
Am Samstag, am 20. April 1996, stand in der "WirtschaftsWoche" zu lesen: "Anleger meiden Österreich. Sparpaket und sinkende Rendite vertreiben Investoren zunehmend nach Prag, Budweis und Budapest."