Schauen wir uns das an: BMW-Österreich wieder Rekordumsatz. Kapfenberg erhält Großauftrag von Ford. Nettingsdorfer für 1996 zufriedenstellende Ergebnisse. Umsatz- und Mitarbeiterplus bei Biochemie Kundl, Heraklith-Gruppe steigert Umsatz um 27 Prozent. BauMax: 1996 wird das stärkste Expansionsjahr. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Weiters: Nestlé Österreich mit überdurchschnittlichem Umsatzplus. Österreichische Industrieproduktion im November 1995 gestiegen. Unisys-Österreich: 1995 und 1996 mehr Umsatz. Die steirische Industrie entwickelt sich überdurchschnittlich.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich gibt es da und dort schwarze Schafe. Ich komme auch dazu. (Abg. Aumayr: Den "Konsum"!)
Es gibt positive Ansiedlungsprojekte: BMW, Siemens, General Motors. Wenn man bedenkt, daß Siemens ins Bauelementwerk in Villach 3,5 Milliarden Schilling investiert, wo wir wieder Chancen für Forschung, für Entwicklung, für zusätzliche Beschäftigung haben, dann muß ich eines sagen, Herr Bundesminister: Sicherlich fördert der ERP-Fonds Betriebe mit ungefähr 5,8 Milliarden Schilling im Jahr. Davon gehen 75 Prozent in die Industrie.
Herr Bundesminister! Jetzt möchte ich Ihnen eine Geschichte erzählen, Sie kennen sie. Da gab es das stolze Werk Brevillier-Urban im Bezirk Neunkirchen. Damals hatte es 1 700 Beschäftigte. Dann hat ein bulgarischer Eigentümer, da Brevillier-Urban in Schwierigkeiten war, den Betrieb übernommen, er hat 30 Millionen Schilling Förderung vom österreichischen Staat erhalten. Nach fünf Jahren hat der bulgarische Eigentümer zugesperrt. Jetzt will der bulgarische Eigentümer für die 60 000 m² Grund 160 Millionen Schilling. Die Maschinen gingen ins Ausland, nach Ungarn oder sonstwohin, die Beschäftigten wurden hinausgeschmissen. Der österreichische Staat war sehr großzügig.
Herr Bundesminister! Sie sind selbst aus diesem Bezirk, und ich sage das deshalb, weil Sie jetzt reklamieren und sagen, Sie wollen alle Förderungen bei Ihnen zusammenfassen. Das sollten wir uns aber in Zukunft überlegen. Wenn wir nämlich bei den Förderungen großzügig sind und die Unternehmen sich an die Förderungsrichtlinien halten, schließen sie ihren Betrieb nach fünf Jahren, schmeißen die Leute hinaus und betreiben dann Grundstückspekulationen. Zuerst aber gibt die öffentliche Hand. Herr Bundesminister! Wenn wir beide das in Bulgarien machen würden, dann wären wir sicher woanders, als hier im Parlament, wir wären irgendwo in einem "Hotel" mit Stäben.
Herr Bundesminister! Daher glaube ich, daß es notwendig ist, daß wir in bezug auf die Wirtschaftsförderungen nach dieser Budgetdebatte entsprechende neue Richtlinien haben. Denn es kann nicht so sein – das betrifft auch teilweise Semperit-Traiskirchen, das trifft die Neunkirchner Schraubenwerke und das betrifft auch die Euroquarz in Ternitz, wo beträchtliche Förderungsmittel gegeben worden sind –, daß dann letztendlich dann die Betriebe ihre Produktionen in nahegelegene andere Länder verlagern.
Zum Schluß kommend, meine sehr geehrten Damen und Herren: Bei der gesamten Wirtschaftsdebatte freut es mich, daß man quer durch die Parteien der Meinung ist, daß der Lehrling seinen Stellenwert hat, daß der Facharbeiter seinen Stellenwert hat. Die österreichische Wirtschaft lebt von den Facharbeitern. Lassen wir auch die Facharbeiter von der österreichischen Wirtschaft leben! Es ist notwendig, daß wir demnächst über einen gemeinsamen Arbeitnehmerbegriff hier in diesem Parlament diskutieren, daß wir über die neue Lehrlingsausbildung diskutieren. Ich glaube, das ist sinnvoll, denn in den Lehrlingen und in den Facharbeitern liegt auch ein Teil der Zukunft Österreichs. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.45
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Koppler. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Meisinger: Privilegienritter! Dienstwagen – und was noch?)19.45
Abgeordneter Erhard Koppler
(SPÖ): Aber nicht vom Steuerzahler! – Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Prinzhorn – er ist