Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 364

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fristig in die Arbeitslosigkeit führen, erfolgt. Daher sind nur jene Ausbildungsbetriebe finanziell zu entlasten, die im Sinne des von mir erwähnten Antrages durch eine ergänzende Ausbildung außerordentliche Leistungen in der Berufsausbildung erbringen.

Meine geschätzten Damen und Herren! Ich ersuche Sie, diese Überlegungen zum Wohle unserer Jugend, zur Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Verbesserung der österreichischen Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen. – Ein herzliches Glückauf! (Beifall bei der SPÖ.)

19.51

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wallner. – Bitte, Herr Abgeordneter.

19.51

Abgeordneter Kurt Wallner (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Das gegenständliche Budgetkapitel berücksichtigt auch die sogenannte Bergbauförderung für die Jahre 1996 und 1997. Ich möchte als Vertreter der obersteirischen Industrieregion, in der sich auch der steirische Erzberg befindet, noch einmal herzlich dafür danken, daß die Budgets der kommenden Jahre und des laufenden Jahres auch entsprechende Mittel für die Aufrechterhaltung des Bergbaus in Österreich vorsehen.

Meine Damen und Herren! Diese Bergbauförderung dient vor allen Dingen dazu, den Standortnachteil, den der Bergbau in Eisenerz hat, auszugleichen. Sie fördert natürlich auch andere Bergbaubetriebe, die sich großteils auf dem Rückzug befinden.

Ich bin sehr froh darüber, daß Österreich schon seit 1979 diese Bergbauförderung gewährt. Wie wichtig das ist, zeigt auch die Tatsache, daß bereits im letzten Jahr die Stahlkonjunktur für den Erzabbau besonders gut genutzt werden konnte. So konnte unter anderem 1995 eine Abbaumenge von 1,9 Millionen Jahrestonnen erzielt werden, obwohl lediglich 1,3 Millionen Jahrestonnen mit der VOEST-ALPINE-Stahl vereinbart sind.

Ich komme zum Bereich ... (Abg. Schwarzenberger: Zum Schluß!) Das würdest du dir gerne wünschen, Kollege Schwarzenberger. Das war das letzte Mal schon so. Aber ich habe etwas in den Budgetunterlagen geblättert, und da die Schere so weit auseinandergeht, was die Leistungen des Staates für die Landwirtschaft und die Leistungen des Staates für die Industrie betrifft, darf ich doch bitten, hier einige Zeit im Sinne der Industrie und des Bergbaus sprechen zu dürfen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Auch die Schere zwischen den Einkommen der Bauern und der Einkommen in der Industrie geht weit auseinander!)

Meine Damen und Herren! Die österreichische Stahlindustrie hat sich in den letzten Jahren von einem Sorgenkind zu einem Börsengewinner entwickelt. Die gesamte Stahlindustrie in Österreich, vornehmlich die VOEST-ALPINE-Stahl, hat 1995 ihr bestes Jahr mit einem Rekordgewinn von 3,4 Milliarden Schilling erzielt. Als Vertreter des steirischen Bereiches darf ich anmerken, daß wir einen Gewinn von 250 Millionen Schilling erzielen konnten.

Der Börsegang ist erfolgreich abgewickelt worden, und Donawitz als Herzstück des obersteirischen Bereiches hat das beste Konzernergebnis mit 28 Prozent, was die Mitarbeiterbeteiligung betrifft, erreicht. Ich sehe das als ein großes Zeichen des Vertrauens in den Betrieb in Donawitz, in der Obersteiermark. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Für Donawitz war es aber auch eine richtige Entscheidung – wenn das manche auch nicht hören wollen, so möchte ich es doch immer wieder betonen –, daß wir die Flüssigphase erhalten konnten. Für diejenigen, die sich nicht mit diesem Bereich beschäftigt haben: Die Flüssigphase ist der Hochofen, kombiniert mit dem Stahlwerk. Daher sind wir in der Lage, unsere eigenen Produktionsbetriebe ausreichend zu versorgen. Es wird sogar der Hochofen IV neu zugestellt. Damit ist diese Eigenversorgung auch über die Jahrtausendwende hinaus gesichert.


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