Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 17. Sitzung / Seite 407

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genheiten verwendet werden können. Ich glaube, das ist etwas Wichtiges: Die gesamte Regierung zeigt damit: Bildung ist uns wichtig! Es werden auch Erlöse aus Privatisierungen für Bildung, für Unterricht und für Weiterbildung verwendet. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Zusammenfassend stelle ich fest: In einem Land ohne wesentliche Rohstoffressourcen kommt es vor allem auf das Wissen und Können der Menschen an. Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft des kommenden Jahrhunderts gilt: Wissen und Kompetenz sind Trumpf in Österreich!

Die positive Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft basieren auf dem Können, auf dem Wissen der Menschen, auf den Qualifikationen der Menschen, auf der Kreativität der Menschen und auf dem Erfindergeist der Menschen.

Deshalb meine ich, daß wir gut beraten sind, positiv in die Zukunft zu blicken und eine Bildungsoffensive, eine Zukunftsoffensive gemeinsam zu tragen, die der jungen Generation die Chance zur Bewältigung der Zukunft gibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

11.52

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Die Frau Abgeordnete Dr. Preisinger hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete. Sie kennen die Geschäftsordnung.

11.52

Abgeordnete Dr. Susanne Preisinger (Freiheitliche): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sie haben erklärt, daß Sie zum Sparpaket die von mir zitierten Aussagen in dieser Form nicht getätigt haben. Das ist unrichtig!

Ich berichtige wie folgt: Sie haben gesagt: Es kommt nicht das nächste Sparpaket. Man werde sich die Auswirkungen des jetzigen Sparpakets genau anschauen, bevor weitere Maßnahmen besprochen würden. – APA-Meldung vom 13. Juni 1995. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

11.53

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Die Frau Bundesministerin hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. – Bitte.

11.53

Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten Elisabeth Gehrer: Wir haben Strukturmaßnahmen getroffen. Es gab ein erstes Sparpaket, und es gab in der Folge Strukturmaßnahmen, die den Betrieb Schule hinterfragt haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Ing. Reichhold: Sie reden sich immer heraus!)

11.53

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Cap gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

11.53

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Man hätte fast Lust, sich aufgrund der wirklich interessanten Stellungnahme der Frau Minister über den bloßen Kulturbereich ihres Ressorts hinaus zu einzelnen anderen Punkten zu Wort zu melden, weil Sie doch sehr wichtige Fragen angeschnitten haben, wo es sich lohnen würde, im Detail darauf einzugehen und die Debatte zu vertiefen. Aber ich denke, wir werden das sicherlich bei der einen oder anderen Diskussion hier im Haus und in der Öffentlichkeit noch machen können.

Ich möchte mich auf die kulturpolitischen Aspekte der Debatte, die wir heute zu führen haben, konzentrieren. Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik, und das sagt sehr viel darüber aus, was wir an programmatischer Umsetzung vorhaben.

Aber es ist auch wichtig, daß man sich neben Detailfragen auch über die grundsätzliche Linie unterhält, darüber, in welchem Rahmen sich das alles abspielen soll.


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