Beginn der Sitzung: 17.01 Uhr
Vorsitzender:
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Nürnberger, Dipl.-Ing. Hofmann, Dr. Karlsson, Hans Helmut Moser, Dkfm. Holger Bauer und Dr. Schwimmer.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, daß die Abgeordneten Dr. Franz Linser und Wolfgang Jung auf ihre Mandate verzichtet haben und an ihrer Stelle Dr. Brigitte Povysil und Hans Schöll in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, werden die Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Apfelbeck, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf. – Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, Ihre Plätze so rasch wie möglich einzunehmen. Es sind dieselben Plätze wie bei der vorhergegangenen Sitzung. (Heiterkeit.) – Danke schön.
Schriftführerin Ute Apfelbeck: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
(Abg. Dr. Brigitte Povysil und Abg. Hans Schöll leisten ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe".)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich begrüße die schmerzlich vermißten Abgeordneten neuerlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Einlauf und Zuweisungen
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
Finanzausschuß:
Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (94 der Beilagen);
Verfassungsausschuß:
Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (92 der Beilagen),