was sich in der Nacht abspielt, weiß, wovon ich rede, hat Achtung vor diesen Männern und schätzt ihre Tätigkeit. In diesem Sinne von diesem Platz aus ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
15.56
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Graf. – Herr Abgeordneter! Ich erteile es Ihnen und weise darauf hin, daß ich Sie – wegen der dringlichen Anfrage – nach vier Minuten unterbrechen werde.Bitte, Herr Abgeordneter.
15.56
Abgeordneter Dr. Martin Graf
(Freiheitliche): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Es ist natürlich höchst unangenehm, hier "geteilt" zu sprechen, insbesondere, wenn man einen umfangreichen Antrag einbringen möchte. Da es ja nach der Geschäftsordnung zulässig ist, daß man, wenn man die Redezeit nicht voll ausschöpft, noch einmal zu Wort kommt, möchte ich auf den derzeitigen Redebeitrag, der unterbrochen werden soll, verzichten und mich nachher wieder auf die Rednerliste setzen lassen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe.)15.57
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Herr Abgeordneter! Ich habe Ihren letzten Satz nicht gehört. Was haben Sie gesagt? (Abg. Dr. Graf: Nach der Dringlichen werde ich meine Wortmeldung wieder auf die Rednerliste setzen lassen!) Gut, bitte.Als nächster auf der Rednerliste steht Herr Dr. Puttinger. – Bitte, Herr Doktor. (Abg. Dr. Puttinger: Ich bitte, mir fünf Minuten zu geben, damit ich fertig werde!)
15.58
Abgeordneter Dkfm. Dr. Günter Puttinger
(ÖVP): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Fast alle meine Vorredner haben sich mit dem Bereich Inneres des Sicherheitsberichtes befaßt, ich darf in einigen Punkten auf den Bereich Justiz eingehen.Herr Minister! Im Bereich der Staatsanwaltschaften fällt auf, daß der Neuanfall gleich um ein Viertel, das heißt auf zirka 177 000 Anzeigen, zurückgegangen ist. In Zeiten der Notwendigkeit zum Sparen erwarte ich mir nun von der Justizbehörde rasche Reaktionen in Richtung Personal- und Materialeinsatz – da noch dazu der Neuanfall im Vorjahr auch um 10 Prozent zurückgegangen ist! Auf die Privatwirtschaft übertragen, könnten diese Umsatzverluste von 10 und 25 Prozent nicht ohne Konsequenzen bleiben. In den Bundesländern gibt es derzeit 198 Staatsanwälte, in der Generalprokuratur 14. Im Jahr 1995 kamen noch 5 Staatsanwälte dazu. Herr Minister! Ich würde Sie bitten, im Rahmen des Rückgangs beim Aktenanfall auch bei den Staatsanwälten entsprechend einzusparen.
Als erfreulich ist auch der Rückgang der Zahl der Verfahren aus den Vorjahren zu bewerten. Die Reduktion erfolgte von 9 400 auf zirka 8 700 alte Fälle. So positiv dieser Rückgang ist, so negativ empfinde ich es, daß sich die Verfahren zum Teil über Jahre hinausziehen und Jahre dauern. Es ist ja fast skandalös, daß 218 Fälle aus dem Jahr 1991 und von früher stammen und 570 aus dem Jahr 1992. Man kann in diesem Zusammenhang also wirklich nicht von Verbesserungen sprechen.
Halten wir uns das Zitat von Pestalozzi vor Augen, der sagte: Die Sicherheit des Rechts gebiert das Vertrauen. Ich appelliere daher an Sie, gebieren und schaffen Sie dieses Vertrauen! Wirken Sie auf die Beteiligten ein, Herr Minister, die Verfahren – sei es im strafrechtlichen oder im zivilrechtlichen Bereich – zügiger durchzuführen!
Ich wiederhole hier auch meine grundsätzliche Feststellung, die ich das letzte Mal beim Sicherheitsbericht abgegeben habe, als ich gefragt habe, wie ausgeprägt das Unrechtsbewußtsein eines Täters ist, der erst nach vielen Jahren verurteilt wird. Ich wage zu behaupten: relativ