Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 32. Sitzung / Seite 112

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Aber der "Streckenrekord", den die Bahn aufgestellt hat, Herr Bundesminister, war auf der Aspangbahn zu verzeichnen: Von Oberwart nach Wien gelangt man mit dem Auto relativ schnell – zumindest bis Wiener Neustadt, dort beginnt dann nämlich der Stau –, von Wiener Neustadt nach Wien braucht man dann – die meisten Kollegen werden es wissen – mindestens doppelt so lang wie von Oberwart bis Wr. Neustadt. Wenn man nun auf die Bahn ausweicht, dann beträgt die fahrplanmäßige Dauer 2 Stunden 38 Minuten, und das ist mit zweimaligem Umsteigen verbunden. Herr Bundesminister, das ist ein Angebot, das inakzeptabel ist! Bei einer Verspätung am 12. Juni hat sich sogar eine Gesamtfahrzeit von 3 Stunden 4 Minuten ergeben – für 120 Bahnkilometer! Von Oberwart nach Wien-Südbahnhof, Herr Minister: 3 Stunden 4 Minuten! Das entspricht einem Schnitt von weniger als 40 km/h. Herr Minister, das ist Ihr Angebot im südostösterreichischen Raum für das Jahr 1996 betreffend die Bahn. Das ist eine Zumutung für jeden, der sich umweltbewußt in Österreich fortbewegen will! Diesbezüglich ist keine Verbesserung in Sicht, Herr Minister.

Das einzige Projekt, das auf dieser Strecke in Diskussion ist, ist der in diesem Haus schon vielzitierte Semmering-Basistunnel. Es gibt überhaupt keine Bemühungen in die Richtung, die Fahrt von Wien in den Süden, in den Südosten, nach Kärnten attraktiver zu gestalten. Keine Überlegung Ihrerseits, kein Wort Ihrerseits dazu.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Schweitzer! Wollen Sie die Rede abschließen, oder wollen Sie unterbrochen werden und nach der Besprechung der Anfragebeantwortung fortsetzen? (Abg. Mag. Schweitzer: Ich schließe ab!) – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (fortsetzend) : Herr Bundesminister! Ich würde gerne von Ihnen hören, wie Sie gedenken, rund 500 000 Südostösterreicher mit einem halbwegs akzeptablen Bahnangebot zu versorgen. Wenn man nämlich von Oberwart mit einer Fahrtzeit von mindestens zwei Stunden 38 Minuten rechnen und dabei zweimal umsteigen muß, dann werden Sie nie – nie! – die Autos von der Süd Autobahn auf die Bahn bringen, obwohl Sie das immer wieder betonen, daß das Ihr Wille ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

16.00

Besprechung der Anfragebeantwortung 505/AB

Präsident Dr. Heinz Fischer: Damit sind die Beratungen zu den Tagesordnungspunkten 3 bis 9 unterbrochen, und wir gelangen zu der verlangten Besprechung der Anfragebeantwortung mit der Ordnungszahl 505/AB des Bundeskanzlers.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist verteilt worden, sodaß sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein. Die Bestimmungen des § 92 der Geschäftsordnung sind bekannt. Redezeit 15 Minuten.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Stadler.

16.01

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich bedauere – obwohl ich gerne mit Ihnen diskutiere, ich habe nur nicht so häufig Anlaß dazu –, daß heute nicht der Bundeskanzler da ist und ich schon zum zweiten Mal genötigt bin, bei einem Thema betreffend das Bundeskanzleramt, über das ich gerne mit Ihrem Chef diskutiert hätte, mit Ihnen vorliebzunehmen. (Abg. Dietachmayr: Ihr Chef ist auch nicht da!)

Ja, nur, mein lieber Kollege, der hat keinen Sondervertrag. Ich möchte mit ihm über Sonderverträge diskutieren. (Abg. Kiermaier: Er hat die Pflicht als Abgeordneter, dazusein! So schaut es aus!)

Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Mir geht es bei dieser Anfragebeantwortung um die Problematik der Sonderverträge. Und wenn ich mit Herrn Dr. Haider einen Sondervertrag zu


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