Beginn der Sitzung: 11.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich darf die Damen und Herren herzlich begrüßen und bitte, die Plätze einzunehmen. – Wir werden in Kürze eine Angelobung vornehmen.
Die 40. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 37. Sitzung vom 19. September sowie der 38. und 39. Sitzung vom 20. September sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Rosenstingl, Schöll, Kröll, Dkfm. Mühlbachler, Sauer, Dr. Stippel, Ing. Tychtl, Verzetnitsch und Schaffenrath.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters gebe ich bekannt, daß für diese Sitzung das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten beziehungsweise des den Herrn Bundespräsidenten vertretenden Bundeskanzlers betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht hat:
Der Bundesminister für Inneres Dr. Caspar Einem wird durch Frau Bundesministerin Dr. Helga Konrad vertreten. Der Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten wird an der Aktuellen Stunde teilnehmen und im Anschluß daran durch Herrn Bundesminister Franz Hums vertreten werden.
Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß dem Abgeordneten Dkfm. DDr. Friedrich König sein Mandat erneut zugewiesen wurde, wodurch das Mandat des Abgeordneten Fritz Neugebauer endet. Da der Wahlschein des Abgeordneten Dkfm. DDr. König bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werden wir sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben. Frau Schriftführerin Parfuss wird die Gelöbnisformel verlesen. – Bitte, Frau Schriftführerin.
Schriftführerin Ludmilla Parfuss: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Abgeordneter Dkfm. DDr. Friedrich König (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße Kollegen Dkfm. DDr. König herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Im Croquis steht: den "neuen" Abgeordneten – aber das hätte doch nicht ganz zugetroffen. (Allgemeine Heiterkeit.)
Aktuelle Stunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Aktuellen Stunde mit dem Thema: