Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer , Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser , Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder .*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die Sitzung.
Verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Rosenstingl, Schöll, Dr. Preisinger, Kröll, Dkfm. Mag. Mühlbachler und Sauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Das Bundeskanzleramt hat über Entschließungen des Bundespräsidenten beziehungsweise des den Herrn Bundespräsidenten vertretenden Bundeskanzlers betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung wie folgt Mitteilung gemacht:
Bundesminister Dr. Scholten wird durch Bundesminister Franz Hums vertreten, und Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Fasslabend wird durch Bundesminister Dr. Michalek vertreten.
Fragestunde
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur Fragestunde, deren Übertragung im Fernsehen Ihnen ja bekannt ist.
Ich beginne jetzt – um 9.03 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesminister für Finanzen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die 1. Frage stellt Herr Abgeordneter Trattner an den Herrn Bundesminister für Finanzen und wird sie noch einmal formulieren. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Gilbert Trattner (Freiheitliche): Herr Präsident! Guten Morgen, Herr Finanzminister! Meine Frage lautet:
Wie sehen die im Budgetprogramm 1996 bis 2000 angegebenen Maßnahmen auf der Ausgabenseite im Detail aus?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Finanzen Mag. Viktor Klima: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Erlauben Sie mir, daß ich eingangs, bevor ich Ihre Frage im Detail beantworte, das Budgetprogramm, das diesmal doch, wie ich glaube, eine neue Qualität hat, noch einmal im Detail vorstelle.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat die österreichische Bevölkerung in diesen Monaten tatsächlich Gewaltiges vollbracht. Es ist in Österreich in der Nachkriegsgeschichte, aber auch in Europa einmalig, daß wir das Budgetdefizit in nur eineinhalb Jahren um 4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, um 100 Milliarden Schilling reduzieren. Das ist eine gewaltige Leistung, die die Österreicherinnen und Österreicher vollbringen.