Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Herr Abgeordneter! Ich bin nicht der, dem zu gratulieren ist, sondern zu gratulieren ist den österreichischen Bäuerinnen und Bauern, die in offensiver Weise diese ökologische Zielsetzung mittragen und annehmen. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.Sie wissen, daß es Maßnahmen gibt, die im Umweltprogramm von jedem Betrieb in Anspruch genommen werden können, etwa die Maßnahmen der Elementarförderung, der biologischen Wirtschaftsweise, des Verzichts auf ertragssteigernde Betriebsmittel oder der Fruchtfolgestabilisierung.
Der besonders positive Effekt dieser Maßnahmen besteht in der flächenhaften Breitenwirkung, weil wir mit diesen Maßnahmen die gesamte Fläche des Betriebes erreichen und kein Ausweichen innerhalb der einzelnen Nutzflächenkategorien besteht. Damit kann durch all diese Maßnahmen auf der gesamten Fläche in allen Produktionsgebieten die Strategie der Gesamtökologisierung – etwa durch die Obergrenze bei Getreide und Mais, etwa durch die GVE-Grenze – bestmöglich unterstützt und erreicht werden.
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Danke, Herr Bundesminister.
Weitere Zusatzfragen? – Bitte, Herr Abgeordneter Mag. Barmüller.
Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Ich freue mich, daß die Ziele des ÖPUL-Programms erreicht worden sind. Sie haben zu Beginn dieses Programms gesagt, daß Sie aus strategischen Überlegungen die ökologischen Einstiegshürden, die Voraussetzungen, sehr niedrig angesetzt haben, um offenbar eine möglichst breite Mitwirkung zu erreichen.
In welchem Maße werden Sie jetzt nach der Evaluierung diese Voraussetzungen anheben, und können Sie das an einem Beispiel veranschaulichen?
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Sie wissen, daß dieses Umweltprogramm für fünf Jahre gilt, und ich halte es noch für etwas verfrüht – das sage ich Ihnen ganz offen –, die endgültigen Schlußfolgerungen aus dem Effekt des ersten Jahres zu ziehen. Das erste Jahr zeigt, daß die Richtung absolut richtig ist.
Eine dieser Fragen, die sich jetzt für ein zukünftiges Umweltprogramm herausstellen, ist beispielsweise, ob Maßnahmen, die denselben Effekt und dieselbe Zielsetzung haben und derzeit in eine Ausprägung und in die andere Richtung ausgestaltet sind, nicht auch aus administrativen Gründen zusammengeführt werden könnten. Der Verzicht auf Wachstumsregulatoren etwa bewirkt automatisch, daß der Stickstoffeinsatz geringer wird, weil ansonsten der Bauer nur Lagerfrüchte hätte. Und das ist eines dieser Beispiele, wo man durchaus im Sinne der Weiterentwicklung auch administrativ Verbesserungen erzielen kann.
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Danke, Herr Bundesminister.
Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Ab welchem Zeitpunkt werden Sie die Förderungen, welche ja in der Öffentlichkeit nur vertreten werden können, wenn die Gesamtausrichtung ökologisch ist, völlig wegnehmen von jenen Betrieben, die keine Gesamtphilosophie der Ökologisierung haben, zu jenen hin, die voll in die ökologische Betriebsweise hineingehen?
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Wie Sie wissen, gibt es eine Förderungsmaßnahme, die sich genau an diesem Ziel orientiert,