Meine Damen und Herren! Begabtenförderung braucht Flexibilität, die durch das Gesetz möglich sein muß. Sie braucht aber besonders individuelle Förderungen, die eben nicht bedarfsgerecht bundesweit gesetzlich vorgeschrieben werden können. Wie Sie sehen, setze ich also gerade im Bereich der Begabtenförderung im laufenden Schuljahr besondere Schwerpunkte. Daher meine ich, Aufforderungen, das zu tun, kommen zu spät und sind entbehrlich. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
11.39
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Der nächste Redner ist Abgeordneter Dr. Stippel. – Herr Abgeordneter, bitte.11.39
Abgeordneter Dr. Johann Stippel
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren des Hohen Hauses! Kollege Schweitzer hat in seinen Ausführungen davon gesprochen, daß die Sozialdemokratie im Bildungswesen für eine Nivellierung nach unten sei. Dem muß ich vehement widersprechen. (Beifall bei der SPÖ.)Ich möchte Kollegen Schweitzer und seine Kolleginnen und Kollegen vielmehr fragen, was sie mit ihrem Widerstand gegen eine andere Schulorganisation bezwecken, warum sie durch Nichtzustimmung zu anderen Schulorganisationsformen jungen Menschen die Chance nehmen – vor allem den Repetenten; ich werde das Problem gleich kurz erläutern –, ein, zwei oder vielleicht sogar drei Jahre früher mit ihrem Studium fertig zu werden.
Welchen Unsinn schleppen wir in unserem Schulwesen mit, wenn beispielsweise ein Schüler in einem Gegenstand ein Nichtgenügend bekommt und dann repetieren muß? Ich frage Sie, Kollege Schweitzer: In welchem Gegenstand muß er repetieren? Nur in dem, in dem er das Nichtgenügend gehabt hat? – Nein, er muß die gesamte Klasse wiederholen, das heißt, er muß also auch all jene Gegenstände noch einmal ein Jahr lang lernen, die er ohnedies schon positiv absolviert hat. Er verliert dadurch ein Jahr. Das ist eine Schulorganisation ... (Abg. Mag. Schweitzer: Wem machen Sie diesen Vorwurf?) – Auch Ihnen, weil Sie im Hohen Haus verschiedensten Anträgen zu anderen Schulorganisationsfragen nicht die Zustimmung gegeben haben. (Abg. Mag. Schweitzer: Sie sind ja die Verantwortlichen!) Das ist ein Beispiel dafür, daß nicht wir eine Nivellierung nach unten wollen, sondern Sie wollen, daß junge Menschen unter Umständen ein, zwei oder drei Jahre verlieren. (Abg. Mag. Schweitzer: Sie können doch nicht uns Vorwürfe machen, wofür Sie die Verantwortung tragen, wo Sie die Kompetenz haben!) – Aber Sie haben dem genauso nicht zugestimmt!
Was den Leistungsbegriff anlangt: Wir Sozialdemokraten stehen sehr wohl zur Leistung, wir verstehen Leistung nicht als Gleichmacherei – wie Sie uns das unterstellen –, sondern wir wollen Chancengleichheit, das heißt, die Fähigkeiten, die Begabungen der jungen Menschen fördern, wo immer es geht, und gerade den Schwachen Starthilfe und Schützenhilfe geben. Wir wollen das, was in einem Menschen drinsteckt, entsprechend fördern. Wir wissen schon, daß die Menschen nicht gleich sind, und wir wissen schon, daß nicht jeder ein gleich hohes Bildungsniveau erreichen kann, aber er soll das Niveau erreichen können, für das er befähigt ist – und dafür treten wir Sozialdemokraten ein! (Beifall bei der SPÖ.)
Zur Begabtenförderung hätte ich auch einiges zu sagen gehabt, die Frau Bundesministerin hat alles bereits vorweggenommen, ich kann das also nur unterstreichen. Ich komme ja selbst aus einer Schulform, in der es Schwerpunktsetzungen gibt, beispielsweise das Oberstufenrealgymnasium mit musischer Schwerpunktsetzung oder das Oberstufenrealgymnasium mit sportlicher Schwerpunktsetzung.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige regelt – auch das wurde heute schon betont – die innere Organisation in den Schulen für Berufstätige und beendet eine Phase der Rechtsunsicherheit. Während seit 1974 für alle Schulen ein Schulorganisationsgesetz gültig ist, fehlt ein solches bis dato im Bereich der Berufstätigen.
Es ist schon gesagt worden, daß sich dieses Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige in manchen Strukturen durchaus dem Schulorganisationsgesetz anpaßt, aber es ist doch wesentlich erwach