Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 64. Sitzung / Seite 145

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Über die Verwaltung und deren "Blüten" ist in dem Bericht auch kaum etwas drinnen. Ich glaube, daß das zumindest eine Erwähnung finden müßte, daß Sie sich ernsthafter mit dem Thema befassen müßten.

Herr Bundesminister! Eines hat mich am Anfang der Ausführungen meines Kollegen Moser irritiert. Ich weiß nicht, ob Sie durch Ihre Nervosität eine kurzzeitig ungezügelte Handbewegung gemacht haben oder ob Sie meinem Kollegen den Vogel gezeigt haben. Das war mir nämlich nicht ganz klar, wie Sie das gemeint haben. (Abg. Murauer: Das können wir ausschließen! Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Und deshalb würde ich um eine Aufklärung bitten, auch wenn es meine Kollegen von der ÖVP irritiert. Man kann sich doch diesbezüglich äußern.

Dieser Bericht ist kein Zustandsbericht, sondern ist ein Bericht darüber, wie es eigentlich sein sollte. Ausführlicher würde ich mir einen Zustandsbericht deswegen wünschen, weil ich selber in der Bundesheer-Beschwerdekommission sitze und wir oftmals Dinge beurteilen müssen, die nicht in Ordnung sind. Unter anderem gibt es oft Beschwerden in bezug auf Krankheiten von Soldaten und jungen Wehrmännern, die einfach nicht akzeptiert werden von ihren Ausbildnern. Ich würde mir wünschen, wenn Sie, Herr Bundesminister, einmal mit all den Ausbildnern reden und darauf hinweisen würden, daß es sich da nicht um Simulanten handelt, die sich vor irgendwelchen Übungen drücken wollen, sondern daß es sich bei einem Bandscheibenvorfall zum Beispiel durchaus um eine ernstzunehmende Erkrankung handelt, die die Gesundheit einer Person so beeinträchtigt, daß sie den Dienst nicht antreten kann. (Abg. Scheibner: Aber das kann doch nicht der Ausbildner entscheiden!)

Es werden in dieser Kommission aber auch andere Dinge diskutiert, etwa daß es einem unmöglich ist, eine korrekte Haltung einzunehmen, nachdem man kurz in Ohnmacht gefallen ist, was aber da und dort verlangt wird. Ich kann Ihnen nur sagen, daß das aus medizinischer Sicht für mich unverständlich ist. Ich würde mir wünschen, wenn Sie in der Hinsicht aktiv sein könnten, auch wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie für diese Kommission nicht nur eine Telefonleitung zur Verfügung stellen und die Infrastruktur dieser Bundesheer-Beschwerdekommission insgesamt verbessern würden. (Beifall beim Liberalen Forum.)

18.38

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Tychtl. Bitte.

18.38

Abgeordneter Ing. Gerald Tychtl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Der heute vorgelegte Zustandsbericht des Bundesheeres, wenn ich richtig lese, bezieht sich auf den Zeitraum 1995/96. Er ist also ein Jahr alt. Es ist also kein neuer Zustandsbericht, sondern ein Zustandsbericht, den wir schon sehr lange eingefordert haben und der dann offensichtlich noch einige Zeit gebraucht hat, bis er alle Hürden überwunden gehabt hat, um dann endlich zu uns zu gelangen. Das zur Vorbemerkung.

Ich freue mich, wenn ich in diesem Bericht feststellen kann, daß die Internationalität unserer Soldaten und unseres Ausbildungspersonals durchaus zugenommen hat und daß die Ausbildungsmöglichkeiten optimal genützt werden. Ich hätte mir nur gewünscht, daß es nicht nur bei diesem einen Satz geblieben wäre, sondern daß man vielleicht auch in einem zweiten Satz einen Hinweis gegeben hätte, um welche Einsätze oder welche Schulungsmöglichkeiten es sich handelt, welche Ausbildungssituationen im Ausland vorgefunden wurden.

Sie haben in Ihrer Wortmeldung, Herr Bundesminister, kurz darauf hingewiesen, daß unsere Soldaten international sehr gut beurteilt werden. Ich hätte mir gewünscht, daß Sie auch dazugesagt hätten, in welchen Ländern es solche Ausbildungsmöglichkeiten gibt und an welchen Ausbildungen unsere Soldaten teilgenommen haben.

Lassen Sie mich ein Wort zum Dienstbetrieb selbst sagen. Da geht es mir vor allem um die Zeitordnung und die Zeitplanung für jene Grundwehrdiener und Soldaten, die verheiratet sind und die ihre freie Zeit natürlich mit der Familie verbringen möchten. Für sie ist es von großer Bedeutung, wenn sie einigermaßen davon ausgehen können, daß die im Aushang befindliche Zeitordnung auch tatsächlich eingehalten und nicht, wie es oftmals vorkommt, am Freitag kurzfristig


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