Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 64. Sitzung / Seite 147

auf folgende Art aufgesplittet: Man nimmt ein Holzbrett, dieses wird mit sechs Steckdosen bestückt, dieses Holzstück legt man dann auf einen Heizkörper, um von dort aus Pizzaöfen zu betreiben.

Ich halte das wirklich für skandalös, und ich frage mich: Warum macht die Dienstaufsicht nichts dagegen? Gehen die Vorgesetzten nie in dieses Gebäude, oder gehen sie dort nie durch? Da geht es darum, daß sich – das steht auch in diesem Bericht – die Zusammenarbeit zwischen Kader und Grundwehrdienern verbessern soll. Ich frage mich: Geht das Kaderpersonal nie in diese Räume? (Abg. Jung: Da muß streng durchgegriffen werden!) Wahrscheinlich würden Sie das tun, nach Ihrer Aussage zumindest – ich weiß es nicht.

Herr Bundesminister! Ich möchte Sie wirklich bitten, die Mittel konzentriert einzusetzen, denn da geht es nicht um Millionenbeträge, sondern meist nur um einige hunderttausend Schilling, mit denen man aber auch viel bewegen kann.

Ein weiterer Punkt, den ich nicht außer acht lassen und den ich hinterfragen möchte, ist auf Seite 19 zu finden. Da steht: Um die "HG-Neu" in dienstrechtlicher und organisatorischer Hinsicht adäquat umsetzen zu können, war das Vorhandensein von drei Korpskommandanten zweckmäßig und notwendig.

Ich frage Sie, Herr Bundesminister: War es damals notwendig, und ist es jetzt nicht mehr notwendig? Wenn nicht, bitte ich um Aufklärung, von welchem Zeitpunkt an und warum es nicht mehr notwendig war.

Im übrigen möchte ich noch sagen: Ich freue mich, daß dieser Zustandsbericht endlich zustande gekommen ist. Es ist wahrlich ein Zustandsbericht. Ich habe einige Highlights, die mir persönlich bekannt sind, dazugeschmuggelt, weil ich sie im Bericht nicht gefunden habe. Ich bitte um Nachsicht, möchte aber noch einmal bitten, sie trotzdem ernst zu nehmen und unseren Soldaten die Möglichkeit zu geben, sich bei unserem Bundesheer tatsächlich wohl zu fühlen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wabl. – Bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich sage heute einmal etwas Erfreuliches über den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung. Ich habe nicht oft die Gelegenheit, ihn zu loben, deshalb will ich heute die Gelegenheit beim Schopf packen und dem Herrn Bundesminister Fasslabend meinen aufrichtigen Dank dafür sagen – ich glaube, das ist heute eine Premiere –, daß dieses Haus einen Situationsbericht in dieser Fassung bekommt. (Abg. Scheibner: Das ist eine gefährliche Drohung!) Man kann über den Inhalt dieses Situationsberichtes natürlich geteilter Meinung sein, und da werden Sie in der Annahme richtig gehen, daß es diesbezüglich massive Kritikpunkte gibt, aber daß es so einen Situationsbericht überhaupt gibt, das ist positiv, Herr Minister. Da kann man nur eines sagen: Das ist in Ordnung! Sie kommen Ihrer Pflicht als Exekutive nach, indem Sie dem Parlament einen Bericht über das Bundesheer vorlegen.

Es hat im Ausschuß massive Kritik gegeben – nicht nur von jenen, die etwas kritisch gegenüber dem Bundesheer eingestellt sind, sondern auch von jenen, die dem Bundesheer durchaus aufgeschlossen gegenüberstehen –, daß dieser Bericht ein bißchen so aussieht, als ob er aus mehreren Berichten zusammengeschnipselt worden wäre, sodaß er in der Endredaktion nicht ganz zusammenpaßt. Aber das ist nicht mein Thema, Herr Bundesminister. Mein Thema ist, daß Sie in Ihrem Situationsbericht offensichtlich von einer Verzichtsplanung sprechen, obwohl Sie eine massive Aufrüstung betreiben.

Ich weiß, Sie sind ein sehr geschickter Verhandler, Sie sind in der Öffentlichkeit dafür gelobt worden, wie Sie die Sozialdemokratische Partei, Ihren Koalitionspartner, von einigen Beschaffungen überzeugt haben. Ich denke da etwa an die Frage Pandur, wo es Ihnen gelungen ist, alte Panzer aus den Niederlanden und aus Deutschland zu kaufen, mit der Gegenleistung, daß Sie