Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 99

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Lukesch, DDr. Niederwieser, Dr. Brinek und Kollegen betreffend Anerkennung von Studien an die Ausbildung an Pädagogischen Akademien.

Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. Dies ist die Mehrheit. Angenommen. (E 51.)

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gredler und Genossen betreffend Aufforderung an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr zur Evaluation der Zeitgemäßheit der Universitätsberechtigungsverordnung.

Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. Dies geschieht durch die Minderheit und ist daher abgelehnt.

Wir gelangen ferner zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 581 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die diesem Gesetzentwurf ihre Zustimmung geben wollen, um ein entsprechendes Zeichen. Dies ist die Mehrheit. Angenommen.

Wir kommen daher sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte Sie abermals um ein entsprechendes Zeichen im Falle Ihrer Zustimmung. Dies geschieht gleichfalls durch die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, dem Abschluß des Staatsvertrages samt Anlagen in 412 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. Dies ist einhellig angenommen. Die Genehmigung ist somit einhellig erteilt.

Nunmehr gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, dem Abschluß des Staatsvertrages samt Anlagen in 427 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. Dies ist gleichfalls stimmeneinhellig der Fall. Die Genehmigung ist damit erteilt.

Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, dem Abschluß des Staatsvertrages in 559 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich Sie um ein entsprechendes Zeichen. Auch dies geschieht stimmeneinhellig. Die Genehmigung ist damit erteilt.

7. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (591 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Fernmeldegesetz 1993 geändert wird (619 der Beilagen)

8. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (594 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Austro-Control-Gesetz geändert wird (620 der Beilagen)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hohes Haus! Wir kommen nun zu den Punkten 7 und 8 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite