Meine Antwort lautet: Es ist mir bekannt, daß es die Absicht gibt, zwischen Slowenien und Ungarn eine Bahnlinie zu errichten. Die Finanzierung dieses Projektes ist meines Wissens allerdings noch nicht, und zwar noch keineswegs, geklärt.
Relativ knapp neben dieser projektierten Linie gibt es bereits jetzt eine Bahnlinie von Slowenien über Kroatien nach Ungarn. Sollte also billiges Ostpreisniveau die Routenwahl beeinflussen, so kann Österreich bereits heute umfahren werden. Die geplante Verbindung über Murska Sobota stellt für Ungarn und Slowenien eher eine außenpolitische Unabhängigkeitsreserve dar.
Bei diesen Reserven zeigt sich – das gilt auch für andere Wirtschaftszweige, etwa für Gaspipelines –, daß man im allgemeinen keinen findet, der sie zu finanzieren bereit wäre, weil Unabhängigkeit allein kein Geld verdient.
Das angesprochene Projekt einer Direktverbindung zwischen Slowenien und Ungarn wird im Rahmen des paneuropäischen Korridors V insbesondere von Slowenien verfolgt. Nach derzeit vorliegenden Informationen ist die eingleisige Wiederherstellung einer Nebenbahn in zeitgemäßer Form zwischen Hodos und Zalalövö geplant, weil im Zuge des Korridors V derzeit nur Eisenbahnstrecken über kroatisches Territorium zur Verfügung stehen.
Da das anschließende Eisenbahnnetz in Slowenien und Ungarn nicht elektrifiziert ist, ist auch eine Elektrifizierung der projektierten Strecke derzeit nicht vorgesehen. Daher wird davon ausgegangen, daß dieses Projekt keinen entscheidenden Einfluß auf die Wirtschaftlichkeit der Südostspange haben wird.
Frage 19: "Welche Überlegungen waren dafür maßgeblich, daß im Bereich des ,Knoten Obersteiermark‘ ausgerechnet der Galgenbergtunnel gebaut wurde, der lediglich eine geringfügige Fahrzeitverkürzung zwischen Leoben und St. Michael ermöglichen wird, der wesentlich sinnvollere, weil kapazitätserhöhende Traidersbergtunnel als Verbindung zur Schoberpaßstrecke hingegen weiter auf die Realisierung warten muß?"
Die Antwort lautet: Beim "Knoten Obersteiermark" handelt es sich um eine gesamtheitliche Lösung des zwischen Bruck an der Mur und St. Michael bestehenden Kapazitätsproblems. Der Galgenbergtunnel stellt lediglich einen ersten Ausbauschritt dar.
Historisch gesehen war der Abschnitt Leoben – St. Michael eine untergeordnete Verbindung zwischen zwei Hauptbahnen, die heute mitten durch ein Wasserschutzgebiet führt.
Im Rahmen der Vernetzungsplanung wird derzeit unter anderem auch die Notwendigkeit der Errichtung des "Knotens Obersteiermark" im Zusammenhang mit einer künftigen Koralmbahn untersucht. Ein endgültiges Ergebnis dieser Untersuchungen liegt allerdings noch nicht vor.
Frage 20: "Sind Sie der Ansicht, daß in den letzten Jahren tatsächlich stets die wichtigsten Bahnprojekte in Angriff genommen wurden?"
Die Antwort kann nur lauten: Ja, ich bin dieser Ansicht.
Frage 21: "Welche Gründe sind dafür maßgeblich, daß es bis heute kein nachvollziehbares System einer Prioritätenreihung im Bereich des Verkehrsinfrastrukturausbaues gibt, und wann wird endlich – auf der Basis des Bundesverkehrswegeplans oder möglichst in vorläufiger Form schon vorher – eine solche Reihung vorgenommen werden?"
Für die Erstellung des Bundesverkehrswegeplans wurde vorerst eine Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus den Firmen Prognos, Basel, dem Institut für Verkehrssystemplanung der Technischen Universität Wien und der Firma IPE, Wien, mit der Erstellung einer Pilotstudie hinsichtlich der Konzeption und Strukturierung eines derartigen Bundesverkehrswegeplans beauftragt. Diese Pilotstudie wurde der Öffentlichkeit 1993 vorgelegt.
Entsprechend der Konzeption wird der Bundesverkehrswegeplan eine verkehrsträgerübergreifende Kosten-Nutzen-Bewertung vornehmen. Die konkreten Arbeiten am Bundesverkehrswege