Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 67. Sitzung / Seite 126

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

plan haben 1994 begonnen. Die Arbeiten wurden und werden in ständiger Abstimmung und Koordination mit anderen Dienststellen des Bundes, insbesondere mit dem Wirtschaftsministerium, aber auch in Abstimmung mit den Bundesländern und den Österreichischen Bundesbahnen sowie unter Einbeziehung in- und ausländischer Experten durchgeführt.

Eine wesentliche Voraussetzung für eine derartige Arbeit ist eine qualitativ hochwertige Datengrundlage. Die Frage nach der Sicherung einer für Mensch und Umwelt auf Dauer verträglichen Mobilität, wie es im Arbeitsübereinkommen festgehalten wird, läßt sich nur beantworten, wenn wir über vertiefte Kenntnis der heutigen Mobilität und deren Beeinflußbarkeit verfügen.

So wurde zum Beispiel eine Befragung von 12 000 österreichischen Haushalten durchgeführt, um die täglichen Verkehrsbedürfnisse der Österreicher zu erfassen. Zusätzlich fanden und finden Erhebungen mit dem Ziel statt, die Bereitschaft der Österreicher festzustellen, auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen, wenn sich einzelne Randbedingungen, wie etwa auch die Treibstoffpreise, ändern.

Die Ergebnisse der Befragungen werden gerade ausgewertet. Sie finden Eingang in umfangreiche Modellrechnungen, anhand derer verschiedene Szenarien der Verkehrsentwicklung prognostiziert werden sollen und die Wechselwirkungen zwischen Verkehrsangebot und Verkehrsnachfrage abgebildet werden sollen. Die Erstellung der Modelle ist also, wie bereits gesagt, in vollem Gange.

Eine weitere Vorarbeit für die Erstellung dieser Modellrechnung ist die digitale Abbildung der österreichischen Verkehrsnetze. Auch diese Arbeiten wurden nicht nur begonnen, sondern sind inzwischen bereits abgeschlossen.

Mit diesen Instrumentarien wird es möglich sein, die Änderung der Verkehrsnachfrage bei verschiedenen verkehrspolitischen Strategien darstellen zu können und ein gut abgestimmtes Konzept von verkehrspolitischen Maßnahmen und Ausbaumaßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu erarbeiten. Ein entsprechendes Bewertungsverfahren, das eine Beurteilung der einzelnen Strategien anhand verschiedener Kriterien ermöglicht, befindet sich ebenfalls in Ausarbeitung.

In Übereinstimmung mit dem Arbeitsübereinkommen der Regierungsparteien vom März 1996, das im Zusammenhang mit dem Bundesverkehrswegeplan festhält, daß – ich zitiere – die Erstellung und schrittweise Umsetzung verkehrsträgerübergreifender Infrastrukturkonzepte auf Basis eines akkordierten Bundesverkehrswegeplans Schwerpunkt der künftigen Verkehrspolitik sein wird – Ende des Zitats –, erfolgt die Fertigstellung des Bundesverkehrswegeplans 1998.

Aufgrund der bisher geleisteten Arbeiten wurde der Fertigstellung des Bundesverkehrswegeplans ein Masterplan vorgeschaltet. Dieser befindet sich jetzt in der Phase der Fertigstellung. Dieser Masterplan wird bereits Einschätzungen über die zukünftigen Entwicklungen der Verkehrsnetze einschließlich möglicher Alternativen in Teilbereichen ermöglichen, um auf dieser Basis die Netzverträglichkeit der im Rahmen der in der Prioritätenreihung zu bewertenden Einzelprojekte beurteilen zu können.

Das Bewertungsverfahren für die Projektreihung, vor allem in der ersten Phase, wird möglichst einfach und hinsichtlich der Plausibilität der Ergebnisse überprüfbar sein.

Frage 22: "Sind Sie bereit, dem Nationalrat die im Auftrag Ihres Hauses und der ÖBB-Infrastruktur erstellte Studie über die Priorität von Bahnausbauvorhaben zur Verfügung zu stellen, wenn nein, warum nicht?"

Die erwähnte Studie über die Priorität von Vorhaben des Eisenbahninfrastrukturausbaus hat ausschließlich eine sehr eng definierte betriebswirtschaftliche Bewertung der Ausbauvorhaben vorgenommen und alle volkswirtschaftlichen und gesamtwirtschaftlichen Aspekte ausgeblendet. Sie befindet sich im Stadium der Abschlußdiskussion. Ich bin aber selbstverständlich gerne bereit, auf Wunsch des Nationalrates die entsprechenden Informationen zur Verfügung zu stellen.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite