Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 15

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Es wird eine Zusatzfrage gewünscht.

Abgeordnete Mag. Dr. Heide Schmidt (Liberales Forum): Herr Bundeskanzler! Ich entnehme Ihren Ausführungen eigentlich eine Absage an das Stiftungswesen. Aber da ich davon ausgehe, daß es auch in Regierungskreisen kein Denkverbot in Richtung Verbesserungen gibt, frage ich Sie, ob Sie bereit sind, sich entweder selbst mit den Modellen, die es in anderen Ländern zum Wohle der Kulturszene und damit der Gesellschaft gibt, vertraut zu machen oder  wenn Sie selbst als Bundeskanzler nicht die Zeit dazu finden  Ihrem Staatssekretär den Auftrag zu geben, sich nach den Fördersystemen anderer Länder zu erkundigen, um die Situation in Österreich zu verbessern.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundeskanzler, bitte.

Bundeskanzler Mag. Viktor Klima: Damit kein falscher Eindruck entsteht: Ich habe mich nicht gegen Kunststiftungen ausgesprochen  wir haben meiner Ansicht nach in Österreich ein sehr gutes Stiftungsmodell zur Verfügung gestellt , ich bezweifle nur, daß die Abhängigkeit von der Kameralistik, von der jährlichen Budgetdotierung für staatliche Kunstförderungen durch die Einrichtung eines Stiftungsmodells plötzlich beseitigt werden könnte.

Die grundsätzliche Idee eines Stiftungsmodells ist, daß ein bestimmtes Vermögen eingebracht wird, das in seinem Grundstock nicht angetastet wird, sondern von dem allein die Erträge für bestimmte Förderungen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Und ich halte es angesichts der momentanen Situation nahezu für technisch unmöglich, ein großes Bundesvermögen in eine Stiftung einzubringen.

Also: Offenheit in der Diskussion und in den Überlegungen, aber ein grundsätzliches Ja zu einer mehrjährigen Planung, zu Expertenbeiräten und zu einer Versachlichung der Entscheidungen im Bereich der Förderungen.  Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Schmidt! Das Modell einer staatlichen Stiftung wird aber, glaube ich, Ihre Ziele nicht von Anfang an erreichen können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Zusatzfrage: Kollege Dr. Cap.

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Bundeskanzler! In all den Anfragen, die sich mit der Kunst- und Kulturförderung auseinandersetzen, schwingt ein wenig der Vorwurf mit, daß dieses Förderungssystem ineffizient wäre oder einem internationalen Vergleich nicht standhalten könnte beziehungsweise daß es hier so etwas wie politische Einflußnahme und Abhängigkeit gäbe. Wie ist Ihre Einschätzung des aktuellen Kultur- und Kunstförderungssystems?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundeskanzler, bitte.

Bundeskanzler Mag. Viktor Klima: Herr Abgeordneter Dr. Cap! Sie wissen, daß die Entscheidungen im österreichischen Kunst- und Kulturförderungssystem auf Empfehlungen von Experten und Fachbeiräten zurückgehen und daher der Vorwurf, daß quasi der politischen Beliebigkeit eines Beamten oder sonst irgend jemandes Rechnung getragen würde  das steht immer wieder im Raum , einfach nicht zutrifft. Es zeigt sich auch an der Vielfalt der spannenden Kunst in Österreich, die nun zu bemerken ist und von vielen Menschen als wohltuend empfunden wird, daß unser Kunstfördersystem gut funktioniert  auch im internationalen Vergleich.

Wenn wir etwas verbessern können  Kollege Scholten hat zum Beispiel das Modell der Kunstkuratoren mit mehr Eigenverantwortung eingerichtet , dann werden wir es tun. Unser Kunstfördersystem ist aber von vielen anderen Ländern immer wieder als gutes Beispiel herangezogen worden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Abgeordneter Dr. Krüger, bitte.

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Herr Bundeskanzler! Wie stehen Sie zur steuerlichen Begünstigung von Ausgaben zugunsten zeitgenössischer Künstler und einer damit


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite